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Griechenland : Bundesregierung zweifelt an rechtzeitiger Einigung mit Athen

  • Aktualisiert am

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bei der Bundestagsdebatte über neue Hilfen für Griechenland Bild: dpa

Der Zeitplan für ein drittes Hilfspaket ist einem Zeitungsbericht zufolge nicht mehr zu halten. Die Regierung in Athen versuche, umstrittene Reformen zu verschieben.

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          Die Bundesregierung zweifelt einem Zeitungsbericht zufolge an einer pünktlichen Einigung mit Griechenland über das dritte Hilfspaket. Da eine Vereinbarung wohl nicht rechtzeitig vor dem 20. August zustande komme, rechne die Bundesregierung mit einer weiteren Brückenfinanzierung, berichtet die „Bild“-Zeitung in ihrer Donnerstagsausgabe. Es seien noch viele Fragen im Reformpaket ungeklärt. Einer Einigung mit den Geldgebern müssen aber unter anderem das griechische und das deutsche Parlament zustimmen. Das sei nicht zu schaffen, zitiert die Zeitung einen ranghohen Regierungsvertreter.

          Zudem versuche die griechische Regierung die Beschlüsse über besonders umstrittene Reformen wie den Stopp der Frühverrentung und die Streichung von Steuervorteilen für Landwirte auf den Herbst zu verschieben. Die Bundesregierung stimme den neuen Hilfen aber nur zu, wenn das griechische Parlament alle Reformen beschließe.

          Rate von drei Milliarden Euro am 20. August fällig

          Das Hilfspaket soll noch in diesem Monat beschlossen und verabschiedet werden. Die Zeit drängt, da Griechenland bis zum 20. August mehr als drei Milliarden Euro an alten Schulden an die EZB zurückzahlen muss. Das Land hat bereits im Juli eine Brückenfinanzierung von rund sieben Milliarden Euro erhalten, um es kurzfristig vor einem Finanzkollaps zu bewahren. Das Bundestagsplenum müsste dem Bericht zufolge einem weiteren Brückenkredit wahrscheinlich nicht zustimmen, weil die Abgeordneten der Regierung bereits im Juli die Genehmigung für Überbrückungshilfen an Athen erteilt hatten.

          EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte sich am Mittwoch zuversichtlich gezeigt, dass bis zum 20. August eine Einigung auf ein drittes Hilfsprogramm gelingt. Auch der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras sagte, die Verhandlungen seien „in der letzten Gerade“. Ähnlich optimistisch hinsichtlich einer schnellen Einigung hatten sich beide schon im Frühjahr gezeigt.

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