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Griechenland : Athen hat es plötzlich eilig

Hat wieder gut lachen: Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras am Mittwoch in Athen. Bild: AP

Die Unterhändler der Institutionen staunen: In Griechenland geht es auf einmal voran mit den lange aufgeschobenen Reformen. Durch die Flure der Ministerien in Athen weht ein Geist der Eintracht.

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          Jean-Claude Juncker hat sich Mitte der Woche in den Urlaub verabschiedet – als letzter jener Spitzenpolitiker, die in langen Wochen und schlaflosen Nächten um Griechenlands Zukunft gerungen haben. Natürlich wird der EU-Kommissionspräsident weiter von seinen Mitarbeitern über wichtige Entwicklungen informiert, Spitzenleute dürfen niemals ganz abschalten. Juncker hat seine Leute darum gebeten, dass sie ihm jeden Tag einen Bericht über die Verhandlungen mit Athen schicken. Diese Berichte waren in den vergangenen Monaten keine freudenreiche Lektüre. Sie enthielten alles, um auch hartleibigen Naturen jede Minute der Erholung zu vergällen. Doch das hat sich geändert, und zwar gründlich.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Vor zwei Wochen sind die Unterhändler der Kommission, der Europäischen Zentralbank, des Internationalen Währungsfonds und des Euro-Schutzschirms ESM in die griechische Hauptstadt zurückgekehrt. Sie haben ein Mandat, um mit der Regierung das Rahmenabkommen über ein drittes Hilfsprogramm auszuhandeln. Memorandum of Understanding heißt das im Bürokraten-Englisch.

          Offener und transparenter Kontakt

          Eigentlich wollte die griechische Regierung dieses Wort mit der „Troika“ aus dem Sprachgebrauch streichen, weil es angeblich für all die bösen, das Land unterjochenden Spardiktate der Vergangenheit stand. Aber es taucht weiter in Dokumenten auf, die Unterhändler der Institutionen mit ihren Athener Kollegen austauschen. Ein Zeichen dafür, dass sich Ministerpräsident Alexis Tsipras ins Unvermeidliche fügt.

          Und nicht das einzige. Die Gesandten dürfen wieder Ministerien und Behörden betreten. Zum Auftakt schauten sie beim Rechnungshof vorbei – ein kleines Medienspektakel, nachdem die neue Regierung derlei Besuche monatelang unterbunden hatte. In dieser Woche wurden sie vom neuen Arbeits- und Sozialminister ausdrücklich in sein Büro gebeten; der Mann machte deutlich, dass er an offenen und transparenten Kontakten interessiert sei. Die Fachleute der Institutionen staunten. Ursprünglich hatte die Regierung sie in einem Luxusresort am Meer unterbringen wollen. Das kam den Unterhändlern jedoch seltsam vor. Denn von dort wäre es eine halbe Ewigkeit bis nach Athen gewesen, und an vermeintlichen Urlaubsbildern in griechischen Gazetten hatten sie auch kein Interesse. Also quartierten sie sich wieder im Hilton Hotel ein, mitten in der Hauptstadt.

          Griechenland-Hilfe : Warten auf das dritte Hilfspaket

          Die Fachleute, mehr als fünfzig, bildeten Teams zu verschiedenen Themen, sie trafen sich mit Beamten aus den Ministerien, um die Reformagenda Punkt für Punkt abzuarbeiten. Wichtige Entscheidungen wurden von Delegationsleitern und Ministern getroffen. Das klappte. Die Beamten hatten ein Mandat für Gespräche, sie kamen gut vorbereitet, heißt es. Früher waren die Ministerialbeamten gar nicht erst aufgetaucht oder nicht zu Verhandlungen ermächtigt; Debatten kreisten um ideologische Fragen statt um Gesetzentwürfe. Außerdem arbeiteten die griechischen Ministerien gegeneinander – gab es hier mal einen Fortschritt, wurde er dort wieder kassiert.

          Varoufakis ist nicht mehr da

          Das ist anders, seitdem Tsipras sein Kabinett umgebildet hat. Die Vertreter der „Linken Plattform“ von Syriza sind weg; sie hatten offen auf einen „Grexit“ hingearbeitet. Auch Giannis Varoufakis ist nicht mehr da; als Finanzminister hatte er weniger offen, aber umso zielstrebiger den Austritt aus der Eurozone angestrebt. Junckers Leute sprechen von einem „Moment der Wahrheit“: Tsipras scheue den Konflikt mit den Fundamentalisten von Syriza nicht mehr und er habe allen in seiner Partei klargemacht, dass er weiter regieren wolle. Daran bestanden Anfang Juli große Zweifel, als Tsipras sich in das Referendum gegen die Sparpolitik gestürzt hatte.

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