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Griechenland : Tsipras will Syriza-Parteitag im September

  • Aktualisiert am

Alexis Tsipras Bild: AP

Griechenlands Linke ist zerstritten über den künftigen Weg in der Schuldenkrise. So könne es nicht weitergehen, sagt Ministerpräsident Alexis Tsipras.

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          Wegen des Richtungsstreits in seiner Syriza-Partei schließt der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras vorgezogene Neuwahlen nicht aus. Der linke Flügel der Partei hatte im Parlament in Athen zwei Mal gegen Reform- und Sparmaßnahmen gestimmt. Das könne so nicht weitergehen, sagte Tsipras am Mittwoch in einem Interview des parteieigenen Radiosenders „Sto Kokkino“. Es sei surreal, wenn einige Abgeordnete des linken Flügels einerseits im Parlament nicht für die Regierungspolitik stimmten und andererseits erklärten, sie würden die Regierung unterstützen, sagte Tsipras. Sollte dies nicht aufhören, sehe er keine andere Möglichkeit als Neuwahlen.

          Zur Lösung des Streits schlug Tsipras einen Parteitag im September vor. Darüber soll am Donnerstag das Zentralkomitee der Syriza entscheiden, wie es hieß.

          Die Reform- und Sparmaßnahmen waren Voraussetzung für weitere Verhandlungen mit den Gläubigern über ein drittes Hilfspaket. Die Gesetzespakete konnten nur mit den Stimmen der Opposition gebilligt werden. Tsipras verlor die Regierungsmehrheit in beiden Fällen deutlich, weil es jeweils mehr als 30 Abweichler gab. Der linke Flügel fordert mittlerweile offen den Austritt Griechenlands aus der Eurozone. Das Land ist hoch verschuldet. Im Raum steht ein Hilfsprogramm im Umfang von bis zu 86 Milliarden Euro.

          „Ich wäre die letzte Person, die Neuwahlen möchte, wenn ich eine gesicherte parlamentarische Mehrheit hätte, um es bis zum Ende der vierjährigen Amtszeit zu schaffen", so Tsipras. „Aber falls ich die parlamentarische Mehrheit nicht habe, werden wir zu einem Wahlgang gezwungen." Tsipras kündigte zudem an, Griechenland werde keine Reformen umsetzen, die über die Beschlüsse des Euro-Gipfels vom 12. Juli hinausgingen. Wegen der prekären Wirtschaftslage stellte er außerdem schlechtere Haushaltsdaten als bislang prognostiziert in Aussicht.

          Athener Börse noch immer geschlossen

          Die Situation der griechischen Geldhäuser scheint sich unterdessen etwas stabilisiert zu haben. Die EZB beließ einer mit der Situation vertrauten Person zufolge die Obergrenze für die Notfall-Hilfen auf dem aktuellen Niveau von rund 91 Milliarden Euro. Griechenland habe um keine Erhöhung nachgesucht, sagte der Insider zu Reuters. Die Institute sind auf die Liquiditätsspritzen angewiesen, da verängstigte Kunden aus Sorge, das Land könnte aus dem Euro ausscheiden, in den vergangenen Monaten ihre Konten leergeräumt haben. Die
          Kredithilfen werden gegen Sicherheiten von der Athener Notenbank vergeben. Über die Gewährung des Rahmens entscheidet aber der EZB-Rat.

          Die Börse in Athen blieb derweil auch am Mittwoch geschlossen. Die Zwangspause zieht sich jetzt bereits mehr als vier Wochen hin. Die Banken haben hingegen seit 20. Juli wieder ihre Schalter geöffnet - Kapitalverkehrskontrollen bestehen aber weiterhin.

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