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Kommt der Grexit? : Jetzt läuft es nach Plan B

Schlangen vor den Banken in Athen. Bild: Reuters

Griechenlands Pleite kommt. Die Frage ist nur, wie sie kommen wird. Hier ist die Vorlage für den Grexit.

          6 Min.

          Damit hat keiner gerechnet. Die Verhandlungen über die Rettung Griechenlands sind am Samstag abgebrochen worden. Von der Idee des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras, in Griechenland ein Referendum über die Annahme der Sparauflagen abzuhalten, waren die Vertreter der Geberländer wenig begeistert. „Die Verhandlungen sind ja offenbar für beendet erklärt worden durch Herrn Tsipras, wenn ich ihn richtig verstanden habe“, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am gestrigen Samstagnachmittag. Es gebe daher keine Grundlage für weitere Verhandlungen. Die Lage der griechischen Banken sei bekannt. Aber das sei Sache der griechischen Regierung und der Europäischen Zentralbank. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem stellte offiziell fest: Das Hilfsprogramm für Griechenland ende am 30. Juni, jetzt gehe es darum, die Stabilität der Eurozone zu sichern.

          Christian Siedenbiedel
          (sibi.), Finanzen, Wirtschaft

          Wie kann es jetzt weitergehen? Bedeutet das den Grexit, den Austritt Griechenlands aus dem Euro? Schon am Samstag gab es Berichte, es hätten sich wieder lange Schlangen an den Geldautomaten in Griechenland gebildet, und die ersten Geldautomaten seien sogar schon leer. Das klang sehr dramatisch.

          Aber selbst wenn man dabei etwas Übertreibung der Berichterstatter abzieht, ist klar: Ohne eine Einigung zwischen Griechenland und den anderen Eurostaaten kommen die griechischen Banken jetzt an einen heiklen Punkt. Ob die Banken schon am Montag geschlossen bleiben, ist noch nicht bekannt. Bislang hat die griechischen Zentralbank die griechischen Banken mit Notfallkrediten („Emergency Liquidity Assistance“, Ela) flüssig gehalten. Diese Kredite kann die griechische Notenbank formal selbständig an die eigenen Banken vergeben. Allerdings kann die Europäische Zentralbank das mit einer Zweidrittelmehrheit untersagen. Formale Bedingung ist nämlich, dass diese Notfallkredite nur an eigentlich zahlungsfähige Banken vergeben werden dürfen, die in vorübergehende Liquiditätsengpässe geraten sind.

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          Eigentlich ist die EZB verpflichtet, die Notkredite zu beenden

          Wenn die Verhandlungen zwischen Griechenland und den Gläubigerstaaten aber offiziell abgebrochen werden, wie zumindest Schäuble die Entwicklung am Samstag deutete, stünde die Zahlungsunfähigkeit Griechenlands unmittelbar bevor – und die Europäische Zentralbank wäre eigentlich verpflichtet, die Ela-Vergabe schnell zu beenden. EZB-Präsident Mario Draghi wird es zwar wohl kaum wagen, ohne Zustimmung der Staats- und Regierungschefs der Eurozone die Vergabe der Notkredite an Griechenland zu beenden.

          Nachdem die Euro-Finanzminister überzeugt sind, dass die Verhandlungen mit Griechenland gescheitert sind, ist Draghi sicherlich der Letzte, der weiter Notfallkredite vergeben will. Vertreter der EZB hatten mehrfach deutlich gemacht, dass sie dieses Instrument nur noch auf Sicht einsetzen wollen, und hatten von Mal zu Mal kürzere Zeiträume für die weitere Ela-Vergabe genannt, was als „Ultimatum“ gedeutet wurde. Ein Ende der Ela aber wäre der Anfang vom Ende Griechenlands im Euro. Der Schritt würde bedeuten, dass die griechischen Banken sich nicht mehr mit frischen Euro versorgen können. Der normale Weg, griechische Staatsanleihen, die zu einem erheblichen Teil die Vermögensgegenstände der griechischen Banken ausmachen, als Sicherheiten bei der Notenbank zu hinterlegen und dafür Kredite in Euro zu bekommen, war ihnen schon seit längerem verwehrt, weil die EZB griechische Staatsanleihen nicht mehr ohne weiteres als Sicherheiten akzeptiert hatte. Es blieb seither nur Ela.

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