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Finanzminister in Brüssel : Wie Giannis Varoufakis die Eurogruppe geeint hat

Abgang oder Rauswurf? Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis verlässt am Samstagnachmittag schnellen Schritts die Sitzung der Eurogruppe. Bild: Reuters

Emotionale Finanzminister und stehender Beifall für den Eurogruppen-Chef: So lief das Griechenland-Wochenende in Brüssel. Eine Nacherzählung.

          Der endgültige Bruch war am Samstagnachmittag um 17.13 Uhr perfekt. Finanzminister Giannis Varoufakis und der griechische Chefunterhändler Euklides Tsakalotos standen auf und verließen den Brüsseler Verhandlungsraum. Die anderen 18 Eurofinanzminister waren zu diesem Zeitpunkt im x-ten Sondertreffen der Eurogruppe zur griechischen Schuldenkrise dabei, eine gemeinsame Erklärung zu formulieren.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Darin lehnten sie einstimmig die Athener Forderung ab, das zum Monatsende auslaufende Hilfsprogramm noch einmal zu verlängern. Vorausgegangen war eine stürmische Sitzung mit teils hochemotionalen Stellungnahmen der anderen 18 Minister – und mit einem ganz einhelligen Tenor: Jetzt reicht es. Alle Ressortchefs hatten endgültig die Nase voll von den Volten einer Regierung, die in wenigen Monaten jede Glaubwürdigkeit und jedes Vertrauen der europäischen Partner verspielt hatte.

          Varoufakis behauptete danach, seine Kollegen hätten ihn aus dem Saal geworfen. Das wiesen später etliche Ressortchefs zurück: Die Griechen hätten den Saal von sich aus verlassen. Freilich ist es nach diesem Wochenende kaum noch vorstellbar, dass der selbstverliebte Ökonomieprofessor noch einmal in der Eurogruppe auftaucht, egal wie sich die politische Lage in Griechenland weiterentwickelt. Nach den Worten eines EU-Diplomaten personifiziert der Minister geradezu den dramatischen Vertrauensverlust, den die Regierung Tsipras bei den übrigen Eurostaaten in wenigen Monaten erlitten hat.

          Wonach will die Regierung überhaupt fragen?

          Varoufakis habe seinen Kollegen nicht erläutern können, wonach die Regierung in dem in der Nacht angekündigten Referendum genau fragen wolle, hieß es später. Denn dieses Referendum setzte eine Vereinbarung zwischen Regierung und Gläubigern voraus, über die das griechische Volk abstimmen könnte. Doch die Vereinbarung war nicht zustande gekommen, weil die griechische Delegation die Verhandlungen am Freitagabend trotz zuvor erzielter Fortschritte abgebrochen hatte und fluchtartig aus Brüssel abgereist war. Schon gar nicht habe Varoufakis sagen können, wie sich das Referendum in der Kürze der Zeit organisieren lasse, berichtete ein Diplomat. In Brüssel wird bezweifelt, dass der griechische Staat überhaupt noch genug Geld hat, um sich eine solche Abstimmung leisten zu können. Stattdessen habe der griechische Minister ein weiteres Mal über die angeblich unerträglichen Zumutungen monologisiert, die die Gläubiger dem griechischen Volk zumuteten.

          IWF-Direktorin Christine Lagarde wartet auf den Beginn des Treffens.

          Der offene Zorn der Minister über die Ankündigung des Referendums hatte aber einen anderen Grund. Der Chef der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, sagte in seiner ersten von zwei Pressekonferenzen am Samstag, mit einer Regierung, die eine Reformvereinbarung zur Abstimmung stelle und ihre Ablehnung empfehle, lasse sich nicht mehr vertrauensvoll zusammenarbeiten. Die Hilfsprogramme für Staaten wie Irland, Portugal und Spanien seien deshalb ein Erfolg geworden, weil sich die jeweiligen Regierungen mit den darin enthaltenen Reformzielen identifiziert hätten. Für die Regierung Tsipras gelte das offenkundig nicht.

          „Einfache Hilfsprogramme gibt es nun einmal nicht, das ist die Wahrheit. Und wenn die griechische Regierung ihrem Volk diese Wahrheit nicht zumuten will, hat sie ein Glaubwürdigkeitsproblem.“ Nun liege es in der Verantwortung Athens, den finanziellen Verpflichtungen gegenüber den Gläubigern nachzukommen. Diese Verantwortung verschwinde nicht.

          Stehende Ovationen für Jeroen Dijsselbloem

          Dijsselbloem trat in dieser ersten Pressekonferenz anders als sonst nach Eurogruppen-Treffen alleine vor die Medien. Der große Ernst und die entschlossene Eindeutigkeit seines Auftritts beeindruckte nicht nur die Journalisten, sondern auch die anderen 17 Finanzminister. In ihrem gemeinsamen Sitzungssaal verfolgten sie mucksmäuschenstill die Pressekonferenz des niederländischen Finanzministers. Als Dijsselbloem zurückgekommen sei, hätten ihm die anderen stehend Beifall geklatscht, berichtet ein Teilnehmer.

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