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Alexis Tsipras’ Triumph : „Der Wahlsieger von heute könnte zum Verlierer von morgen werden“

  • Aktualisiert am

Alle Wahlversprechen gebrochen, die nächste Wahl gewonnen: Alexis Tsipras (l.) lässt sich mit Panos Kammenos von den „Unabhängigen Griechen“ feiern. Bild: AP

Alexis Tsipras hat einen doppelten Erfolg errungen. Doch er wird keine Zeit haben, seinen Sieg zu feiern. Was auf ihn zukommt, erklärt Jens Bastian, ehemals Mitglied der Task Force der Europäischen Kommission für Griechenland.

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          Herr Bastian, Syriza, das „Bündnis der radikalen Linken“ von Alexis Tsipras, hat die zweite Parlamentswahl in Griechenland in diesem Jahr fast so deutlich gewonnen wie die erste im Januar – obwohl alle Umfrageinstitute ein knappes Resultat prognostizierten. Überrascht Sie das?

          Das Resultat überrascht auch aufgrund des großen Vorsprungs von Syriza vor der konservativen Nea Dimokratia als zweitstärkster Partei. Es ist nach der Parlamentswahl im Januar und dem Referendum im Juli der dritte Wahlsieg von Tsipras in diesem Jahr, und das jeweils allen Prognosen zum Trotz. Das fällt natürlich auch auf die griechischen Meinungsforschungsinstitute zurück.

          Weil griechische Umfrageinstitute Politik machen, statt sie abzubilden?

          Genau. Sie sind nun zum dritten Mal in Folge die großen Verlierer, weil ihre Prognosen schon wieder erheblich vom tatsächlichen Ergebnis abweichen. Machen wir uns nichts vor: Die griechischen Meinungsforschungsinstitute sind politische Institute. Sie haben noch vor zwei Tagen ein „politisches Derby“ zwischen Syriza und der Nea Dimokratia prognostiziert und von einer Wahl gesprochen, bei der es auf jede Stimme ankomme. Tatsächlich beträgt der Stimmenabstand zwischen erster und zweiter Partei nun aber mindestens sieben Prozentpunkte. Außer den Umfrageinstituten sollte man sich auch die Rolle ansehen, die private Fernsehsender wie „Skai TV“ oder „Mega Channel“ sowie einige Zeitungen gespielt haben, deren politische Positionierung wie schon vor dem Referendum krass einseitig war. Sie haben nicht zum ersten Mal versucht, eine Stimmung zu erzeugen, als stünde der Wahlausgang auf Messers Schneide. Aber die griechischen Wähler scheren sich einen Teufel darum, was Demoskopen oder Fernsehsender ihnen einzureden versuchen.

          Bemerkenswert ist das trotzdem: Da bricht eine Partei in sechs Monaten all ihre Wahlversprechen, und dann gewinnt sie die nächste Wahl.

          Offensichtlich hat sich die unübersehbare Unzufriedenheit in der griechischen Gesellschaft weder gegen Syriza gekehrt noch der Opposition wesentlich genutzt. Wir dürfen natürlich nicht vergessen, dass Nichtwähler auch in Griechenland inzwischen mit Abstand die größte Partei sind. Im Januar lag die Wahlbeteiligung bei 63,6 Prozent, jetzt bei 54,7 Prozent, das ist ein sehr niedriger Wert für griechische Verhältnisse. Man sieht daran auch, dass es Syriza besser als anderen Parteien gelang, bei abnehmender Wahlbeteiligung Unentschlossene zu mobilisieren.

          Alexis Tsipras wird also auf absehbare Zeit in Faktor bleiben in der griechischen Politik.

          Ja, sämtliche Nachrufe auf ihn sind voreilig verfasst worden, denn Tsipras hat einen doppelten Erfolg errungen: Nicht nur hat er die konservative Opposition zum dritten Mal besiegt, er hat auch Panagiotis Lafazanis, seinen schärfsten innerparteilichen Kritiker, der eine eigene Partei gegründet hatte und ein Ausscheiden aus der Eurozone propagiert, ins Abseits gestellt, ihn sogar in die außerparlamentarische Opposition verdrängt.

          Jens Bastian

          Das ist allerdings vor allem eine weitere Bestätigung dafür, dass die Option einer Rückkehr zur Drachme in Griechenland nicht nur nicht mehrheitsfähig, sondern vollkommen marginal ist.

          Diese Wahl hat in der Tat klar den Wunsch einer überwältigenden Mehrheit der Griechen zum Ausdruck gebracht, weiterhin der Eurozone anzugehören. Politische Kräfte, die darauf gesetzt haben, dass sich über die Jahre als Folge der schwierigen Reformen eine politische Mehrheit für die Drachme entwickeln könnte, haben sich vollkommen verkalkuliert. Lafazanis ist auf ganzer Linie gescheitert.

          Aber reicht das aus, um Tsipras’ Erfolg zu erklären?

          Nein, es gibt andere Gründe. Eine Mehrheit der Griechen ist der Ansicht, dass Tsipras eine zweite Chance verdient hat. Offenbar verfing auch seine Darstellung, dass er im Gegensatz zu früheren griechischen Regierungen in den Verhandlungen mit den Geldgebern wenigstens gekämpft habe, wenn auch am Ende ohne großen Erfolg. Hinzu kommt, dass die anderen Parteien aus Sicht einer Mehrheit der Griechen vollkommen unattraktiv sind. Man nehme „To Potami“, („Der Fluss“), die im Januar erstmals bei einer Parlamentswahl antrat und sich stets als neue und frische Kraft darstellt. Diese Partei hat sogar verloren im Vergleich zum Januar.

          Die bisherige Koalition aus Syriza und den rechtspopulistischen „Unabhängigen Griechen“ hat zwar die Mehrheit der Mandate verteidigt – aber reicht das für die kommenden Aufgaben?

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