Kommentar : Am Montag wird es ernst
- -Aktualisiert am
Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis nach dem Treffen mit den Euro-Finanzministern Bild: Reuters
Griechenland und die Eurogruppe haben eine Einigung gefunden. Die hätten sie auch schon vor zehn Tagen haben können. Aber ob das alles ein Erfolg wird?
Diese Einigung hätten Griechenland und die anderen Euro-Staaten schon vor zehn Tagen haben können: Auch mit der neuen Regierung unter der linken „Syriza“-Partei setzt Griechenland das alte Rettungsprogramm fort - erst mal für vier weitere Monate. Das Geld wird nur ausgezahlt, wenn das Land sich reformiert. Am Montag legt Griechenland seine neue Reformliste vor. Alles gut? Auf den ersten Blick schon.
Wortreich beteuert Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis, dass sein Land am Montag ordentliche Reformen anbieten wird. „Wir werden Tag und Nacht arbeiten“, sagt er. Ständig wolle er mit den „Institutionen“ reden, die die Reformen kontrollieren sollen. Und er sagt: „Wenn die Institutionen am Montag unsere Reformen nicht mögen, dann haben wir ein Problem. Dann ist der Deal tot.“
Doch Varoufakis sagt nicht nur das. Gleichzeitig kündigt er an, dass seine Regierung den Mindestlohn erhöhen will - weil die Preise im Land so hoch sind. Dabei sind genau die hohen Preise Griechenlands Problem. Die Wirtschaft ist immer noch nicht richtig wettbewerbsfähig. Vielleicht könnten Privatisierungen das Land effizienter machen, aber auch davon will die Regierung immer noch einiges stoppen.
Varoufakis könnte die Einigung zu seinen Gunsten überstrapazieren. Wenn es um den Staatshaushalt der nächsten Jahre geht, sieht er im Text „konstruktive Doppeldeutigkeiten“. Das ist in der EU nicht ungewöhnlich. Aber normalerweise ist man in der EU sicherer, dass die Partner den Grundkonsens nicht vollkommen in Frage stellen.
Jetzt geht es ums Vertrauen. Darüber sprach Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem ebenso wie Giannis Varoufakis. Glaubt man den beiden, dann ist das Vertrauen an diesem Freitag in Brüssel sehr schnell wieder gewachsen.
Der erste Test kommt am Montag. Dann müssen die Pläne konkretisiert werden. Darauf darf der Rest Europas gespannt sein. Und danach kommt schon bald der zweite Test: ob die niedergeschriebenen Pläne auch in der Praxis verwirklicht werden.
