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Antonis Samaras : Der Wandelbare

Für Rücksicht auf die Nöte der Griechen dürfte Ministerpräsident Antonis Samaras auch am Dienstag beim Treffen mit Angela Merkel werben Bild: dapd

Antonis Samaras hat die Rolle des Schurken im Schuldendrama als Ministerpräsident abgelegt. Wenn er an diesem Dienstag Kanzlerin Merkel in Athen empfängt, dürfte er vor allem für Rücksicht auf die Nöte der Griechen werben.

          Noch vor zwei Jahren galt Antonis Samaras in Europa als Hauptschurke der griechischen Überschuldungskrise. Während sich der damalige Ministerpräsident Giorgos Papandreou zumindest rhetorisch darum bemühte, Griechenlands stark ramponierte Glaubwürdigkeit zu reparieren, machte Samaras als Vorsitzender der seinerzeit größten Oppositionspartei Nea Dimokratia mit einem populistischen Obstruktionskurs Front gegen Reformen. Seine Nachricht an die Griechen lautete sinngemäß, dass es auch einen schmerzfreien Weg gebe, um das Land aus der Krise zu führen.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Im Mai 2010 ließ Samaras seine Nea Dimokratia sogar gegen das erste Sparpaket stimmen, das Griechenland als Gegenleistung für die Rettung vor dem Staatsbankrott verabschieden musste. Samaras wusste, dass eine Ablehnung des Pakets die Zahlungsunfähigkeit Griechenlands zur Folge gehabt hätte. Er wusste aber auch, dass die sozialistische Pasok-Partei von Papandreou (noch) über eine sichere Mehrheit verfügte, um die unpopulären Kürzungen allein durch‘s Parlament zu bringen.

          Unter den Regierungschefs der Eurozone, die den ersten Milliardentransfer nach Athen zum Teil nur mit Mühe durch ihre Parlamente gebracht hatten, schuf Samaras sich damit keine Freunde. In Griechenland aber legte Samaras durch die Ablehnung des ersten Sparpakets und seinen Populismus den Grundstein für den unerwartet raschen Wiederaufstieg seiner Partei in der Wählergunst.

          Die Nea Dimokratia, die von 2004 an für fünf Jahre lang allein regiert und durch ausufernde Misswirtschaft den finanziellen Absturz Griechenlands noch einmal beschleunigt hatte, lag am Boden, als Samaras nach der Wahlniederlage 2009 die Parteiführung übernahm. Doch seit Juni 2012 ist sie die stärkste Regierungspartei und Samaras Ministerpräsident.

          „Politiker mögen entbehrlich sein, die Demokratie ist es nicht“

          Wie so oft hat auch in seinem Fall die Wandlung vom Oppositionellen zum Regierungschef eine starke Hinwendung zum Pragmatismus mit sich gebracht. In der Analyse vergangener Fehler spricht Samaras heute so wie ein Inspektor des Internationalen Währungsfonds. Unlängst hielt Samaras in Paris aus Anlass des 125. Gründungsjubiläums der „International Herald Tribune“ eine bemerkenswerte Rede, in der er die alte Angewohnheit griechischer Politiker, immer nur die jeweils andere große Partei für alle Übel des Landes verantwortlich zu machen, hinter sich ließ: „Ich komme aus einem Land, das der Dimension der Wettbewerbsfähigkeit keine Beachtung geschenkt hat, seit es sich mit Europa vereinigte. Und jetzt bezahlt es den Preis dafür“, begrüßte Samaras seine Zuhörer.

          Griechenland sei freilich nicht allein, schränkte Samaras ein: „Viele Leute in der EU litten unter der Einbildung, dass quantitatives Wachstum zusammen mit Umverteilungspolitik ausreiche, um Wohlstand und eine bessere Zukunft zu gewährleisten.“ Es habe natürlich Ausnahmen gegeben, sagte Samaras, ohne sie beim Namen zu nennen. „Aber Griechenland gehörte, wie der größte Teil Südeuropas, nicht dazu.“ Über Jahrzehnte habe sein Land versucht, Wachstum durch Konsum und Umverteilung zu schaffen. Ein Land, dessen Produktivität ohnehin schon hinter der Konkurrenz zurückbleibe, könne auf diese Weise aber nur Schulden anhäufen. „Und wenn das geschieht, ist das einzige, was sich ,umverteilen‘ lässt, geliehenes Kapital - zum Schaden künftiger Generationen. Das ist genau das, was in Griechenland für fast 30 Jahre geschehen ist“.

          „Politiker mögen entbehrlich sein, die Demokratie ist es nicht“: Antonis Samaras

          Samaras warb bei seinen Zuhörern aber auch um Verständnis für die Rückschläge und Längen des Reformprozesses. „Politiker mögen entbehrlich sein, die Demokratie ist es nicht“, warnte Samaras vor einer allzu großen Belastung der Bevölkerung durch die von den Geldgebern des Landes geforderten Kürzungen. Denn wenn Gesellschaften im Chaos auseinanderbrechen, könne kein Reformplan überleben, gab Samaras zu Bedenken, der jüngst in einem Interview mit einer deutschen Zeitung nicht von ungefähr das Stichwort „Weimar“ erwähnte.

          Ein Ausschluss aus der Eurozone würde bedeuten, dass der Lebensstandard der Griechen in wenigen Monaten um 70 Prozent sinken werde, sagte Samaras, ohne die Herkunft dieser Zahl zu erläutern. Er warnte aber: „Keine Gesellschaft kann das aushalten. Und keine Demokratie kann es überleben.“ Für Rücksicht auf die Nöte der Griechen dürfte Samaras auch an diesem Dienstag wieder werben, wenn er Bundeskanzlern Merkel in Athen empfängt. Dabei weiß er natürlich, dass auch Frau Merkel Rücksichten nehmen muss und wiedergewählt werden will.

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