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Griechenland : Tsipras tritt zurück – Neuwahlen am 20. September

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Will angeblich mit einem Rücktritt den Weg für Neuwahlen frei machen: Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras. Bild: AP

In Griechenland wird es am 20. September vorgezogene Parlamentswahlen geben. Ministerpräsident Tsipras hat mit seinem Rücktritt den Weg für Wahlen freigemacht.

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          Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat seinen Rücktritt erklärt. Dies teilte er am Donnerstagabend in einer Ansprache im griechischen Fernsehen mit. Dadurch wird es in Griechenland zu Neuwahlen kommen. Das Votum solle so schnell wie möglich abgehalten werden, sagte Tsipras am Donnerstag, als er bei Präsident Prokopis Pavlopoulos sein Rücktrittsgesuch einreichte. Regierungsvertretern zufolge deutet alles auf den 20. September als Wahltermin hin.

          Im Fernsehen erklärte Tsipras, die Griechen müssten bei der Abstimmung entscheiden, ob sie das Vorgehen seines Kabinetts bei den Verhandlungen mit den Gläubigern gutheißen. Er wolle sich erneut zur Wahl stellen und sein Regierungsprogramm fortsetzen. Mit den Neuwahlen könnte Tsipras die Machtfrage in seiner eigenen Partei Syriza klären. Deren radikaler linker Flügel hatte ihm zuletzt bei Abstimmungen über das dritte Rettungspaket und den Sparkurs die Gefolgschaft verweigert.

          Bei der Abstimmung über das dritte Hilfspaket hatten im griechischen Parlament nur 118 der 162 Abgeordneten aus dem Lager der Koalition aus der linksgerichteten Syriza-Partei und der rechtsnationalen „Unabhängigen Griechen“ zugestimmt. 32 Parlamentarier - mehr als im Juli - hatten den Regierungskurs abgelehnt. Vertreter des linken Syriza-Parteiflügels hatten die Gründung von Gruppen für eine neue politische Bewegung angekündigt.

          Tsipras selbst ist wegen seiner lange harten Haltung gegen neue Sparauflagen populär. Bei einer Umfrage Ende Juli hatten ihn über 60 Prozent positiv beurteilt. Seine Popularität könnte aber leiden, wenn Sparkurs und Steuererhöhungen spürbar werden. Mehrere Minister sprachen sich daher für eine rasche Neuwahl aus. Der Weg dorthin über eine verlorene Vertrauensfrage im Parlament wurde nach Angaben eines Regierungsvertreters verworfen. Es werde jetzt ein Rücktritt favorisiert.

          Der Bundestag hatte am Mittwoch den Weg für das dritte Griechenland-Hilfspaket von bis zu 86 Milliarden Euro geebnet. Am Mittwochabend hatten die Euro-Länder die erste Tranche von 26 Milliarden Euro freigegeben.

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