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Griechenland : Nützt eine Umschuldung?

Die Proteste in Griechenland gehen zurück Bild: dpa

In der jüngsten Zeit mehren sich Stimmen, die eine Umschuldung Griechenlands als unausweichlich propagieren. Doch den Schaden oder Nutzen aus einer solchen Maßnahmen müssen nicht unbedingt die Richtigen haben.

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          An den Finanzmärkten wird viel geredet, wird auch viel herbei geredet. Portugal musste nicht zuletzt deswegen Zuflucht unter dem Rettungsschirm der Europäischen Union suchen, weil an den Finanzmärkten dies als ausgemacht galt. Der südeuropäische Staat wurde als nicht mehr als ausreichend kreditwürdig behandelt, obwohl seine öffentliche Verschuldung gemessen am Bruttoinlandsprodukt kaum größer ist als die Frankreichs, an dem aber niemand zweifelt.

          Martin Hock
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Das Haushaltsdefizit Portugals ist niedriger als das Frankreichs.Italiens Verschuldung liegt um mehr als 30 Prozentpunkte höher und der Mezzogiorno ist wirtschaftlich nicht wirklich besser dran als Portugal.

          Banken als Profiteure?

          Was jetzt offenbar herbei geredet werden soll, ist eine Umschuldung Griechenlands. Wie bei allen Entscheidungen, vor allem dann, wenn es um Geld geht, ist die übliche Frage erlaubt: Cui bono? Wem nützt es?

          Einen Hinweis geben die Vorwürfe, die der Chef des Euro-Rettungsfonds EFSF, Klaus Regling, gegenüber dem „Handelsblatt“ erhoben hat. Er wirft den Banken vor, die Debatte über eine Umschuldung Griechenlands gezielt anzuheizen, weil sie auf hohe Gewinne aus der Durchführung derselben spekulierten: „In den 80er- und 90er-Jahren haben die Banken für die Restrukturierung von Staatsschulden in Lateinamerika und Asien sehr hohe Honorare kassiert. Das würden sie in Europa gerne wiederholen.“

          Zwar würde dies einige Banken dazu zwingen, griechische Staatspapiere in ihrer Bilanz teilweise abzuschreiben, doch hielten sich die dabei entstehenden Verluste in Grenzen. Dagegen wären die mit einer Provisionen aus einer Restruktierung viel versprechend. Auch der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, soll die Finanzminister der Eurozone davor gewarnt haben, sich bezüglich Griechenlands von den Banken beeinflussen zu lassen.

          Wie groß ist der Nutzen für Griechenland?

          Ob es dagegen Griechenland nützt, ist umstritten. Die EZB steht einer Umschuldung sehr skeptisch gegenüber. „Ein hochverschuldetes Land muss einen Primärüberschuss erwirtschaften. Daran ändert auch eine Umschuldung nichts. Der zweite Punkt ist die Notwendigkeit, die Wachstumskräfte zu stärken. Auch dabei hilft eine Umschuldung nicht.“ Mit diesen Worten fasste erst vor einer Woche das finnische EZB-Ratsmitglied Erkki Liikanen die Problematik gegenüber der FAZ zusammen.

          Im September 2010 bezeichneten Ökonomen des Internationalen Währungsfonds (IWF) in einer Denkschrift Zahlungsausfälle als unnötig und nicht wünschenswert - gerade in Bezug auf die Euroländer Portugal, Irland, Spanien und nicht zuletzt Griechenland.

          Nach damaligen Berechnungen hätte selbst ein ungewöhnlich hoher Schuldenerlass von 50 Prozent hätte nur ein Fünftel der notwendigen Veränderung des strukturellen Haushaltsdefizits erbracht. Seinerzeit stand Griechenland auch noch besser da als etwa Mexiko vor dem Zahlungsausfall 1982. Dort betrug der Abstand zwischen Zins und Wachstumsrate seinerzeit knapp 10 Prozentpunkte, in Griechenland waren es lediglich 4,4 Prozentpunkte.

          Sicher hat sich die Lage Griechenlands seitdem deutlich verschlechtert. Doch liegt das an der selbsterfüllten Prophezeiung, dass ein Zahlungsausfall unausweichlich sei. Denn die hohen Schulden sind kein historischer Irrtum, sondern Ausdruck einer wenig wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstruktur. Griechenland wäre daher nach der Umschuldung wohl nicht so viel kreditwürdiger als vorher, dass die Finanzierungskonditionen wieder ein komfortables Niveau erreichen würden. Täten sie es dennoch, wäre dies eher als Beleg zu sehen, dass eine Umschuldung vielleicht nicht notwendig war.

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