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Griechenland : EZB zieht Zügel an

  • Aktualisiert am

Schwerer Gang: Griechenlands Finanzminister Varoufakis beim Besuch der EZB in Frankfurt Bild: dpa

Griechische Staatsanleihen können in Zukunft nicht mehr als Sicherheit für EZB-Kredite genutzt werden. Die Zentralbank zweifelt am Athener Reformwillen - und sorgt für ein kleines Erdbeben an den Kapitalmärkten.

          Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am Mittwochabend bei Griechenland die Zügel angezogen und damit an den Kapitalmärkten für ein kleines Erdbeben gesorgt. Ab dem 11. Februar könnten griechische Staatsanleihen nicht mehr als Sicherheit für EZB-Kredite genutzt werden, teilte die Notenbank der Eurozone mit. Der Eurokurs rutschte daraufhin unter 1,14 Dollar, die bis dahin im positiven Terrain notierende Wall Street drehte ins Minus und die Kurse von amerikanischen Staatsanleihen stiegen an.

          Mit der Entscheidung beendet die EZB eine Sonderreglung für griechische Anleihen, die eigentlich auch bisher schon nicht als Sicherheit ausgereicht hätten, aber dennoch akzeptiert wurden. Die Notenbank begründete ihren Schritt damit, dass ein erfolgreicher Abschluss der Überprüfung Griechenlands durch die Troika derzeit nicht mit Sicherheit vorhergesagt werden könne.

          Ein etwaiger Kapitalbedarf griechischer Banken, die von dem Schritt am deutlichsten betroffen sein dürften, kann der Mitteilung zufolge aber von der Athener Zentralbank gedeckt werden. Diese kann den Instituten weiterhin über die sogenannten Notfallkredite (ELA, „Emergency Liquidity Assistance“) Liquidität bereitstellen.

          In der EZB, die der griechische Finanzminister Varoufakis am Mittwochmorgen besuchte, wird sein Agieren mit Argwohn verfolgt. Man erwarte „Signale, dass die Griechen ihre Forderungen auf ein vernünftiges Maß herunterschrauben“, hieß es aus der Zentralbank. Varoufakis hatte unter anderem die Umwandlung von Schuldpapieren im Besitz der EZB in „ewige Anleihen“ verlangt. Zudem wollte Athen sich durch die Ausgabe kurzfristiger Schuldverschreibungen (T-Bills) finanzieren. Dafür gilt bislang eine Obergrenze von 15 Milliarden Euro. Die EZB lehnte es ab, diese Obergrenze zu erhöhen.

          Als nächste Eskalationsstufe könnte der Zentralbankrat mit Zwei-Drittel-Mehrheit die Ela-Kredite stoppen. So hatte er es im Falle Zyperns im Frühjahr 2013 gemacht.

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