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EU-Osterweiterung : „Die Erweiterung der EU ist keine Bedrohung“

  • Aktualisiert am

Lucas Papademos Bild: dpa

EZB-Vizepräsident Lucas Papademos sieht die Erweiterung als Chance für notwendige Reformen an den Arbeits- und Gütermärkten. Geldpolitisch halte sich die EZB „alle Optionen offen“, sagte Papademos im Gespräch mit der F.A.Z.

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          Die Erweiterung der Europäischen Union an diesem Samstag bedroht die Wirtschaft in den bisherigen EU-Mitgliedstaaten nicht. Das hat der Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Lucas Papademos, in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gesagt (Freitagsausgabe). „Im Gegenteil dürfte die Erweiterung das Wirtschaftswachstum und den Wohlstand in der EU insgesamt erhöhen“, sagte Papademos.

          Der EZB-Vize warb dafür, der Erweiterung optimistisch entgegenzusehen. In einigen Regionen oder Sektoren könnten als Folge der Marktintegration im größeren Binnenmarkt für eine begrenzte Zeit Anpassungskosten entstehen. Den damit verbundenen Ängsten stellte Papademos aber entgegen: „Wir dürfen uns nicht von der Vorstellung lähmen lassen, daß Marktintegration zu einer wirtschaftlichen Umstrukturierung führen könnte.“

          Katalysator für Reformen

          Papademos sprach sich dafür aus, die Erweiterung der EU als „Katalysator für eine Beschleunigung notwendiger Reformen sowohl an den Arbeits- als auch an den Gütermärkten“ zu nutzen. Den Sorgen, daß die Erweiterung zu einem Arbeitsplatzverlust in den westlichen EU-Staaten führe, hielt Papademos entgegen: „Wir müssen die freie Wirtschaft arbeiten lassen, damit die Arbeitskräfte in Wachstumsbranchen mit besseren Chancen wechseln können.“

          Der Vizepräsident der EZB sagte, daß die EU-Neumitglieder vor der Übernahme des Euro dieselben Bedingungen erfüllen müßten wie die jetzigen Mitglieder der Europäischen Währungsunion. Jedes künftige Mitglied sei vor einem Beitritt zum Euro-Raum gemäß der Konvergenzkriterien einzeln zu bewerten.

          Geldpolitisch alle Optionen offen

          Zur Geldpolitik im Euro-Raum erklärte Papademos, die Balance der Risiken für die Preisstabilität habe sich in den vergangenen Monaten nicht signifikant verändert. Die EZB beobachte hinsichtlich des Wirtschaftswachstums im Euro-Raum unterschiedliche Entwicklungen. „Insgesamt deuten die verfügbaren Informationen jedoch nach wie vor auf eine langsame, moderate Erholung hin. Wir behalten die Situation genau im Auge und beobachten ständig alle Daten und Indikatoren, die unsere Beurteilung der Risiken für die Preisstabilität beeinflussen könnten“, sagte Papademos.

          Zur Verwirrung an den Finanzmärkten hatte kürzlich beigetragen, daß die EZB ihre geldpolitische Haltung nicht mehr als „angemessen“, sondern als „in line“ mit mittelfristiger Preisstabilität bezeichnet hatte. Papademos sagte dazu, „daß sich mit der neuen Wortwahl unsere Beurteilung der Balance der Risiken für die Preisstabilität nicht geändert“ habe. „Von dieser Wortwahl geht kein Signal hinsichtlich einer möglichen künftigen Änderung des geldpolitischen Kurses aus. Wir halten uns alle Optionen offen“, sagte der Vizepräsident der EZB.

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