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Europas Zukunft : Weg mit dem Nationalstaat

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1. EPE können direkt an die Gründungsidee der europäischen Einigung anknüpfen. Mit der Montanunion haben Frankreich und Deutschland sich als Erste auf eine problemorientierte Institution geeinigt. Kriege sind ohne Stahl undenkbar, und die Montanunion bindet insbesondere die deutsche Stahlindustrie in einen europäischen Kontext ein. Auch der Euratom-Vertrag ist eine aufgabenorientierte politische Einheit im Sinne der EPE.

2. EPE können von der heutigen Struktur der EU ausgehend partiell eingeführt werden. So würde der Gedanke des „Europe à la carte“ und des „Europa unterschiedlicher Geschwindigkeiten“ eine erstrebenswerte Norm, nicht eine zu bekämpfende Verirrung.

Von unten entwickeln

Werden EPE sukzessive eingeführt, wird das Gewicht des zentralistisch-bürokratischen Teils der Europäischen Union über die Zeit abnehmen und sich ein dynamisches, wettbewerbliches Netz aus politischen Körperschaften entwickeln. Eine sinnvolle europäische Politik sollte zuerst die zu lösenden Probleme identifizieren. Ausgehend davon, sollte sie die geeigneten politischen Einheiten diskutieren und sie auch ermöglichen. Die Initiative zu deren Gründung kann den Betroffenen überlassen bleiben - das Netzwerk darf nicht von oben oktroyiert werden, sondern soll sich von unten entwickeln können.

Bei diesem schrittweisen Vorgehen müssten bestehende politische Körperschaften nicht abgeschafft werden; sie werden jedoch gegenüber den EPE an Bedeutung verlieren. Es wird ein Wettbewerb zwischen herkömmlichen und neu geschaffenen Einheiten entstehen. Insbesondere muss nicht gegen die heute die Europapolitik dominierenden Nationalstaaten vorgegangen werden. Jedoch ist immer zu überlegen, für welche politischen Probleme sie die richtige räumliche Ausdehnung aufweisen. Wie anhand der Beispiele argumentiert wurde, dürfte dies nur noch in wenigen Fällen zutreffen.

Die Montanunion war der richtige Anfang

Die europäische Einigung hat mit der aufgabenorientierten Montanunion richtig angefangen. Danach wurden aber sowohl das Friedensprojekt als auch das Freihandelsprojekt nur auf Ebene der Nationalstaaten vollzogen. Damit wurde die politische Ordnung gewählt, die maßgeblich für die katastrophalen Kriege des 20. Jahrhunderts verantwortlich war und die heute ein weiteres Fortschreiten behindert.

Die Endogenen Politischen Einheiten sind also eine Alternative zu einer europäischen Einigung auf nationaler Ebene. Sie sollen in Europa ermöglicht werden, die Initiative und ihre Bildung aber sollen von unten erfolgen. Damit die Einheiten ihre Aufgaben erfolgreich angehen können, müssen sie über weitgehende Finanzautonomie verfügen, ihre Steuern und Ausgaben somit selbst bestimmen können. Eine derartige Neuausrichtung der europäischen Einigung ist unmittelbar möglich und entlastet die Nationalstaaten. Ein solches dynamisches Netz Endogener Politischer Einheiten entspräche der Vielfalt Europas.

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