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Europas Schuldenkrise : Schäuble will Griechenland-Bericht gründlich prüfen

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Bild: dpa

Griechenland und seine Wirtschaftskrise: Demnächst werden IWF, EZB und EU einen Bericht über das Land veröffentlichen. Diesen will Finanzminister Schäuble „besonders gründlich“ ansehen, kündigte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung an.

          Die Bundesregierung steht unter Druck, ihren zögerlichen Kurs gegenüber den hochverschuldeten Euroländern zu überdenken. Prognosen von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Kommission deuten darauf hin, dass Griechenland trotz der Rettungspakete deutlich langsamer aus den Schulden kommt als bisher angenommen. Die Einschätzungen dieser beiden Institutionen sowie der Europäischen Zentralbank (EZB) sind Grundlage dafür, ob weitere Gelder an Griechenland vergeben werden oder nicht.

          Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung angekündigt, angesichts der Gerüchte auf den Finanzmärkten den Bericht von IWF, EZB und EU-Kommission über Griechenland „besonders gründlich“ anzuschauen. „Aber jetzt warten wir erst einmal diesen Bericht ab und schauen dann, wie die drei Institutionen IWF, EZB und EU-Kommission, die ja noch im März grünes Licht für die Auszahlung der vierten Tranche an Griechenland gegeben hatten, die Lage bewerten“, sagte er der F.A.S. Der Bericht ist für Juni angekündigt. Wenn die Finanzminister am Montag in Brüssel zu ihrem regelmäßigen Treffen zusammenkommen, wird wohl auch über das Thema gesprochen werden, auch wenn keine Entscheidung dazu geplant ist.

          Zahlungen an Griechenland fließen nicht unbedingt weiter

          Die Zahlen, die bisher bekannt wurden, deuten darauf hin, dass Griechenland möglicherweise nicht mit neuen Geldern rechnen kann, sollte seine „Schuldentragfähigkeit“ verneint werden. Es geht darum, ob das hochverschuldete Land wirklich nur ein Liquiditätsproblem hat oder längst ein Insolvenzproblem. Ist Letzteres der Fall, so muss es mit weiteren Auflagen rechnen oder - wenn das nichts nützt - mit der Umschuldung, also einem wenigstens teilweisen Verzicht der Gläubiger.

          Dazu sagte Schäuble: „Vertrauen in unsere wirtschaftliche Ordnung setzt voraus, dass die Gewinnchancen nicht nur bei den Investoren und die Risiken nicht nur beim Steuerzahler liegen.“ Der Minister machte aber deutlich, dass dieses Vertrauen seiner Ansicht nach schon durch den geplanten neuen Rettungsmechanismus ESM (“European Stability Mechanism“) geschaffen wird, der mit 700 Milliarden Euro ausgestattet ist und von 2013 an europäische Wackelkandidaten stützen soll.

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