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Eurokrise : EU: Spanien und Frankreich verfehlen 2013 Defizitziele

  • Aktualisiert am

Die Krise geht weiter: Demonstration gegen Kürzungen in Madrid am 10. Mai Bild: AFP

Spanien und Frankreich verfehlen nach Einschätzung der EU-Kommission ihre Defizitziele. Die beiden großen Euro-Länder werden es nicht schaffen, 2013 - wie fest vereinbart - die Defizitmarke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten.

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          Spanien und Frankreich verfehlen nach Einschätzung der EU-Kommission ihre Defizitziele. Die beiden großen Euro-Länder werden es nicht schaffen, im kommenden Jahr - wie fest vereinbart - die Maastrichter Defizitmarke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten. Das teilte die EU-Behörde am Freitag in ihrer Konjunkturprognose in Brüssel mit.

          Das von einer Bankenkrise erschütterte Spanien kommt 2013 demnach auf 6,3 Prozent Haushaltsdefizit vom Bruttoinlandsprodukt (BIP), Frankreich auf 4,2 Prozent. Auch die Niederlande liegen im kommenden Jahr mit 4,6 Prozent weit über der Zielmarke von 3 Prozent und schneiden schlechter ab als bisher erwartet. Die Entwicklung in Italien hingegen wird von der EU-Kommission positiv eingeschätzt.

          Insgesamt macht das gemeinsame Währungsgebiet mit 17 Ländern Fortschritte beim Abbau der Neuverschuldung. Sie sinkt im Schnitt von 3,2 Prozent 2012 auf 2,9 Prozent 2013 .Nach der Eurozone sieht Brüssel nun auch die gesamte EU in einer „milden Rezession“.

          „Die wirtschaftliche Aktivität in der EU ist im letzten Quartal 2011 und nach Schätzungen auch im ersten Quartal 2012 geschrumpft“, heißt es in dem am Freitag vorgestellten Konjunkturausblick der EU-Kommission. Für das Gesamtjahr prognostizieren die Experten ein Nullwachstum für alle 27 EU-Staaten und ein Minus von 0,3 Prozent für die 17 Euroländer.

          In der Eurozone wird für das laufende Jahr unverändert ein Minus von 0,3 Prozent angenommen, im kommenden Jahr soll es dann ein Plus von 1 Prozent geben.

          EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte: „Ein Aufschwung ist in Sicht, aber die wirtschaftliche Lage bleibt fragil, und es gibt weiter große Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten.“ Deutschland steht im Vergleich zu den meisten Partnern gut da. Im laufenden Jahr wird die größte Volkswirtschaft der EU nach Brüsseler Einschätzung um 0,7 Prozent wachsen, im kommenden Jahr um 1,7 Prozent. Das Staatsdefizit soll weiter fallen, von 0,9 Prozent im laufenden Jahr auf 0,7 Prozent im kommenden Jahr.

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