https://www.faz.net/-gqe-7hqrf

Eurokrise : Deutschland will Defizitberechnung hochhalten

  • Aktualisiert am

Bild: dpa

Werden Sparauflagen für Spanien und andere Krisenländer durch die Hintertür gelockert? Die EU hat solche Pläne, die Bundesregierung stemmt sich dagegen.

          1 Min.

          EU-Überlegungen zu neuen Berechnungsmethoden von Haushaltsdefiziten der Mitgliedsländer stoßen bei der Bundesregierung auf Widerstand. „Die Bundesregierung lehnt Maßnahmen ab, die zu einer Aufweichung der europäischen Stabilitätsverpflichtungen führen könnten“, sagte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums. Das mühsam wiedergewonnene Vertrauen der Märkte dürfe auf keinen Fall gefährdet werden. „Deshalb darf die jetzige Schätzmethode keinesfalls so verändert werden, dass die Stabilitätsanforderungen an die Länder verringert werden.“

          Zuvor war bekannt geworden, dass ein entsprechender Vorschlag der EU-Kommission derzeit in Brüssel auf Fachebene diskutiert wird. Das hatte der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn am Freitag bestätigt. Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen. Demnach geht es um die Berechnung des sogenannten strukturellen Defizits der Mitgliedsländer. Das Strukturdefizit wird bei der Beurteilung von Schuldensündern häufig herangezogen - dabei werden gegenüber dem nominalen Defizit Sonderfaktoren wie Konjunktureinflüsse ausgeblendet.

          Die F.A.Z. hatte geschrieben, die von den EU-Beamten diskutierte neue Berechnungsmethode würde vor allem Spanien und anderen südeuropäischen Ländern entgegenkommen. Es werde offenbar erwogen, die Methode so zu verändern, dass Krisenstaaten mit hoher Arbeitslosigkeit besser dastehen als bisher. Ihr strukturelles Defizit würde sinken. Das könnte zu milderen Sparauflagen führen.

          Die Kommission als Hüterin des Euro-Stabilitätspaktes kommt in der Krise Schuldenländern mit einer sehr breiten und detaillierten Analyse von Konjunktur- und Budgetdaten bereits entgegen. Viele Länder bekamen im laufenden Jahr wegen der Krise mehr Zeit zum Sparen. So hat Frankreich bis 2015 Zeit, sein (nominales) Defizit unter die Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung zu drücken.

          Weitere Themen

          Flixbus übernimmt „Greyhound“ Video-Seite öffnen

          Bekannte US-Fernbuslinie : Flixbus übernimmt „Greyhound“

          Flixmobility hat das US-amerikanische Busunternehmen Greyhound übernommen. Die GmbH mit Sitz in München teilte am Donnerstag mit, dass sie die Firma mit den ikonischen blau-silbernen Bussen für 46 Millionen Dollar von der britischen FirstGroup gekauft habe.

          Topmeldungen

          Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP)

          Coronavirus : Österreich droht Ungeimpften mit Lockdown

          Die Regierung in Wien kündigt Ausgangssperren für Ungeimpfte an, sollte sich die Pandemielage weiter verschärfen. Einen Lockdown für Geimpfte oder Genesene schließt Kanzler Schallenberg aus.
          Tankstelle in Marseilles, Südfrankreich: Die französische Regierung will einige Mitbürgerinnen und Mitbürger nun durch ein Energiegeld entlasten.

          Benzinpreise : Hilfe auch für deutsche Autofahrer?

          Paris macht es vor: Die Regierung federt die steigenden Strompreise mit einem Energiegeld ab. Auch in Deutschland steigt der Unmut wie die Spritpreise. Wie reagiert Berlin?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.