https://www.faz.net/-gqe-xu06

Euro-Krise : Portugals Notenbank sieht Stabilitätsrisiken

  • -Aktualisiert am

Große Herausforderungen sieht die portugiesische Notenbank für die Banken im eigenen Land Bild: dpa

Die portugiesische Notenbank schlägt Alarm: Die Banken des eigenen Landes stünden vor großen Herausforderungen. Die Zentralbank warnt vor untragbaren Risiken und empfiehlt, weniger Kredite zu vergeben und das Sparen zu fördern.

          2 Min.

          Die portugiesische Zentralbank hat am Dienstag die Lage der Privatbanken des Landes als „stabil und rentabel“ bezeichnet, zugleich aber mit Hinweis auf Liquiditätsprobleme vor „ernsten Herausforderungen“ gewarnt. In ihrem neuen Finanzstabilitätsbericht empfiehlt die Notenbank den portugiesischen Banken, sie sollten sich nach neuen Finanzierungsmöglichkeiten auf dem privaten Kapitalmarkt umsehen und ihre Abhängigkeit von der Europäischen Zentralbank verringern. Kapitalerhöhungen könnten bald unerlässlich sein. Zugleich warnt die Notenbank die sozialistische Regierung des Landes: Ohne Maßnahmen zur „glaubwürdigen und nachhaltigen Konsolidierung der Staatsfinanzen“ werde das Risiko untragbar. Die Risikoprämien auf portugiesische Staatsanleihen stiegen am Dienstag. Als weitere Gefahren für die Finanzstabilität nennt die Notenbank die schlechten Wachstumsaussichten und die hohe Arbeitslosigkeit.

          An den Finanzmärkten wächst die Furcht, dass nach Griechenland und Irland auch Portugal ein Kandidat für den 750-Milliarden-Euro-Rettungsschirm von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds (IWF) sein könnte. Der Euro-Wechselkurs setzte seine Talfahrt fort und fiel unter 1,30 Dollar. Der Chefökonom der amerikanischen Citibank, Willem Buiter, erklärte Portugal schon für insolvent und sagte voraus, dass das Land bald Unterstützung brauchen werde. Buiter, der zuvor Professor an der London School of Economics war, schrieb: „Die Aufmerksamkeit des Marktes wird sich wahrscheinlich auf den portugiesischen Staat richten, der bei dem gegenwärtigen Zinsniveau und den Wachstumsraten zwar weniger dramatisch, aber doch stillschweigend insolvent ist.“

          Ministerpräsident José Sócrates, der sich gerade auf einem europäisch-afrikanischen Gipfeltreffen in Libyen aufhielt, bestritt indes abermals, dass Unterstützung aus dem des EU-Rettungsfonds notwendig sei und versicherte: „Wir brauchen keine Hilfe.“

          Unterdessen erhob ein Mitglied der irischen Regierung Vorwürfe, sein Land sei in diesem Monat zum Ersuchen um ein europäisches Hilfspaket praktisch gezwungen worden. Justizminister Dermot Ahern beklagte im irischen Fernsehen: „Leute von außerhalb des Landes haben versucht, uns als souveränen Staat in einen Antrag hineinzumanövrieren, haben das Handtuch geworfen, noch bevor wir als Regierung die Lage prüfen konnten“. Nun machten sie „das Gleiche mit Portugal“, sagte Ahern. Auf die Frage, wer Druck auf Irland ausgeübt habe, sagte Ahern, „ganz offensichtlich Leute von der EZB“ - der Europäischen Zentralbank. Irland, das unter den hohen Kosten aus der Bankenrettung leidet, hat am Wochenende ein Rettungspaket über 85 Milliarden Euro beantragt.

          Portugals Ministerpräsident José Sócrates will noch in dieser Woche mit führenden Vertretern der Exportindustrie zu Gesprächen über Wachstumsimpulse und Investitionen zusammen kommen. Die Frage ist derweil, ob der vor knapp zwei Wochen vom Parlament mit Billigung der größten konservativen Oppositionspartei verabschiedete Konsolidierungshaushalt für das Jahr 2011 ausreichen wird, das Defizit tatsächlich von noch 7,3 Prozent in diesem Jahr auf 4,6 Prozent zu drücken. Bei dem vorausgesagten weiterhin schwachen Wirtschaftswachstum und für Portugal außerordentlich hoher Arbeitslosigkeit (11 Prozent) könnte der vereinbarte Mischung aus Lohnkürzungen im öffentlichen Dienst um 5 Prozent, das Einfrieren der Renten und die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 21 auf 23 Prozent nicht ausreichend.

          Weitere Themen

          Lieferengpässe wegen Coronavirus-Epidemie Video-Seite öffnen

          iPhone Produktion stockt : Lieferengpässe wegen Coronavirus-Epidemie

          Wegen der Coronavirus-Epidemie in China hat Apple seine Umsatzprognose für das laufende Quartal zurückgenommen. Ursprünglich hatte der amerikanische Konzern bis Ende März mit einem Umsatzvolumen von bis zu 67 Milliarden Dollar gerechnet. Diese Zahlen kann das Unternehmen nach eigenen Angaben nun nicht mehr erreichen.

          Topmeldungen

          Röttgens Kandidatur : Ein lascher Kanzlerwahlverein

          Plötzlich sind es vier Bewerber für den CDU-Vorsitz, denn auch Norbert Röttgen sprang noch schnell auf den Zug auf. Die „Teamlösung“ wird dadurch immer schwieriger.
          Angehörige der uigurischen Minderheit in China demonstrieren 2009 in der Unruheregion Xinjiang in Nordwestchina.

          Internierte Muslime in China : Willkür mit System

          Ein internes chinesisches Regierungsdokument zeigt, dass schon ein falscher Mausklick ausreicht, um in Xinjiang im Umerziehungslager zu landen. Auch wer zu viele Kinder hat, macht sich verdächtig.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.