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Werner Mussler (wmu.)

Währungsunion : Keine Sternstunde

  • -Aktualisiert am

Was wird aus der Währungsunion? Bild: Reuters

Auch wenn der deutsche Finanzminister anders redet – eine große Reform der Währungsunion hat er mit seinen Kollegen nicht beschlossen.

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          Glaubt man Bundesfinanzminister Olaf Scholz, dann waren die zähen, 18 Stunden lang dauernden Verhandlungen der Eurogruppe über die Neugestaltung der Eurozone eine „Sternstunde“. Das ist angesichts des mageren Ergebnisses hoch gegriffen.

          Ein Blick ins Kleingedruckte der Brüsseler Vereinbarungen zeigt vielmehr: Viele seit langem strittige Details der ins Visier genommenen Reformen sind immer noch offen – und in die Zukunft geschoben worden. So ist zum Beispiel die Entscheidung darüber, ob das (streng genommen ohnehin längst beschlossene) Sicherungsnetz für den Bankenabwicklungsfonds aus Mitteln des Euro-Krisenfonds ESM („Common Backstop“) vor dem Jahr 2024 kommt oder nicht, ins Jahr 2020 vorgezogen worden.

          Auch die künftige Entscheidungsstruktur für die Bewilligung von ESM-Krediten für die Bankenabwicklung ist noch nicht abschließend geklärt. Über all diese Fragen ist schon lange gestritten worden, sie sind nicht erst diese Woche aufgetaucht.

          Wie das deutsch-französische Prestigeprojekt eines Eurozonen-Haushalts dereinst aussehen soll, ist so unklar wie eh und je. Wahrscheinlich ist übrigens ohnehin nicht entscheidend, ob und wie über diese Punkte letztlich entschieden wird. Im Ernstfall – egal ob im Falle einer Staatspleite etwa in Italien oder bei einer Bankenkrise – sind die noch zu beschließenden Regeln nach alter EU-Sitte wahrscheinlich ohnehin nicht viel wert.

          Werner Mussler
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

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