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Südeuropa : Waren die Bankenhilfen verboten?

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Die EZB will die nationalen Regeln für das Kernkapital vereinheitlichen. Bild: Wolfgang Eilmes

Die EU-Kommission will möglicherweise genauer prüfen, ob Griechenland, Portugal, Spanien und Italien ihren Banken unzulässige Staatshilfen gewährt haben. Dem Bankensektor droht eine schwere Probe.

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          Die EU-Kommission zieht laut einem Zeitungsbericht eine genauere Prüfung von staatlichen Bankenhilfen in Südeuropa in Betracht. Derzeit sammle die Behörde Informationen von Mitgliedstaaten und prüfe, ob die vorliegenden Sachverhalte eine formale Untersuchung rechtfertigten, berichtete die „Financial Times“ (FT) in der Nacht zum Dienstag in ihrer Onlineausgabe. Demnach führten Mitgliedsstaaten derzeit in Brüssel Gespräche mit den Wettbewerbsbehörden, schrieb die Zeitung unter Berufung auf mit dem Vorgang vertraute Personen.

          Den Aufsehern geht es um die staatlichen Hilfen von Griechenland, Portugal, Spanien und Italien für ihre seit der Finanzkrise schwächelnden Bankensysteme. So ließen es diese Länder zu, dass sich die Banken steuerliche Verlustvorträge in ihren Bilanzen als Eigenkapital anrechnen dürfen. Diese Regeln stehen der Zeitung zufolge im Verdacht, unrechtmäßige Staatshilfen zu sein.

          Sollten sie wegfallen, würde der Bankensektor in der EU auf eine weitere schwere Probe gestellt: Nach Angaben aus Athen bestünden bis zu 40 Prozent des harten Kernkapitals der wichtigsten griechischen Banken aus solchen Instrumenten, schreibt das Blatt.

          Die Europäische Zentralbank (EZB) strebt als Aufseherin der Großbanken in der EU eine Vereinheitlichung nationaler Regeln für das Kernkapital an. Hohe Anforderungen an das vorgehaltene Kapital sollen im Krisenfall dazu beitragen, dass Institute nicht mit Steuergeld gerettet werden müssen. Nach den „Basel III“-Regeln werden die in Frage stehenden Steuergutschriften zunehmend nicht mehr als anrechenbares Kapital akzeptiert - die vier südlichen Eurozonen-Mitglieder hatten es dennoch im vergangenen Jahr als solches klassifiziert.

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