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EU-Ratspräsident Van Rompuy : Mr. Euro wider Willen

Beliebter Mittler zwischen den Fronten: Herman Van Rompuy (rechts) mit Nicolas Sarkozy Bild: REUTERS

Wer spricht für den Euroraum? EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy erhält in der Euro-Krise eine wichtigere Rolle. Er könnte die „eine Stimme“ sein, mit welcher der Euroraum sprechen und damit die Finanzmärkte beeindrucken sollte.

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          Empfohlen für sein angebliches neues Amt hat sich Herman Van Rompuy schon zu Wochenbeginn. Noch bevor das Gerücht ins Brüsseler Sommerloch schwirrte, der EU-Ratspräsident solle der neue „Mr. Euro“ werden, verbreitete der Belgier seine Meinung zur Euro-Krise. Er zeigte sich in einem Zeitungsbeitrag „erstaunt“ darüber, dass die Risikoaufschläge für italienische und spanische Staatsanleihen trotz der Ergebnisse des Euro-Gipfeltreffens weiter gestiegen seien. Die Fundamentaldaten sprächen dagegen, behauptete Van Rompuy: Italien habe ein ehrgeiziges Sparpaket verabschiedet, und Spanien habe einen „niedrigen Schuldenstand“ von etwa 70 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Qualifiziert solche Gesundbeterei den Belgier als neuen „Mr. Euro“, zu dem ihn die Nachrichtenagentur Reuters ausgerufen hat? Belegt sind die Gerüchte schlecht: Hohe Beamte aus den EU-Institutionen und den Mitgliedstaaten seufzen über das schlechte Krisenmanagement der vergangenen anderthalb Jahre und den fast permanenten Streit über den richtigen Weg zur Überwindung der Schuldenkrise. Sie sehnen sich nach der „einen Stimme“, mit welcher der Euroraum sprechen und damit womöglich die Finanzmärkte beeindrucken sollte. Van Rompuy, so hoffen sie, könnte diese „eine Stimme“ sein.

          Gegengewicht zur EZB

          Wer spricht für den Euroraum? Das ist wahrlich kein neues Thema. Der Chef der Euro-Gruppe, Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker, hat lange vor Ausbruch der Krise eine prominentere Rolle als „Sprecher“ des Währungsraums für sich reklamiert, nicht zuletzt in der Außenvertretung. Erfolg hatte er nicht - zum einen, weil die großen Mitgliedstaaten ihre eigene Position nicht geschmälert wissen wollten, zum anderen, weil er in Konflikt mit der Europäischen Zentralbank (EZB) geriet. EZB-Präsident Jean-Claude Trichet sah sich selbst als „Mr. Euro“.

          Die „eine Stimme“ war in der Krise in der Tat nicht zu vernehmen. Vor allem der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat diesen unstreitigen Befund mehrfach dazu genutzt, ein altes Anliegen weiterzuverfolgen. Sarkozy fand es immer unerträglich, dass viele wichtige Entscheidungen in der Währungsunion in der Euro-Gruppe, dem Gremium der Euro-Finanzminister, fallen, dass also die „Chefs“ damit gar nicht direkt befasst sind. Gegen anfänglichen deutschen Widerstand hat der Franzose durchgesetzt, dass sich die Staats- und Regierungschefs des Euroraums künftig regelmäßig treffen. Sarkozy sieht das als Baustein einer „Wirtschaftsregierung“ für den Euroraum, die er immer gefordert hat - nicht nur im Sinne einer engeren Koordination der Wirtschaftspolitik, sondern vor allem als Gegengewicht zur EZB.

          Kunst der Selbstbeschränkung

          Mittlerweile haben mehrere dieser „Chef-Treffen“ - in der Regel als außerordentliche Krisengipfel - stattgefunden. Das Treffen im Mai 2010, als der Euro-Krisenfonds EFSF beschlossen wurde, fällt in diese Kategorie, auch der Euro-Gipfel im Juli. Der formale Vorsitzende dieser Treffen war ohnehin der EU-Ratspräsident Van Rompuy, nicht der Euro-Gruppen-Chef Juncker. Insofern hat der Belgier die Rolle des „Mr. Euro“ schon jetzt ein Stück weit übernommen. Vor dem jüngsten Euro-Gipfel übernahm er zudem eine wichtige Vermittlerrolle, einerseits zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Sarkozy während deren Treffen am Vorabend des Gipfels in Berlin, andererseits als „Verkäufer“ des deutsch-französischen Kompromisses auf dem Gipfel selbst.

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