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EU-Plan : Barroso will EFSF-Geld zur Not an Banken geben

  • Aktualisiert am

Mehr Geld für die Banken: EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso Bild: dapd

Banken brauchen mehr Eigenkapital, fordert EU-Kommissionspräsident Barroso im Europaparlament. Der Rettungsfonds EFSF soll zur Not gar Banken helfen.

          Die EU-Kommission sorgt sich um Europas Banken. Zur Not sollen die von der Schuldenkrise betroffenen Banken gar Geld vom Rettungsfonds EFSF erhalten. Das schlägt EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch im Europaparlament vor und fordert vorübergehend höhere Kernkapitalquoten. Damit sollen die Institute für Abschreibungen aus Staatsanleihen besser gewappnet sein. Wie hoch die Kapitaldecken werden müssten, ließ er jedoch offen. Details sollten von der Europäischen Bankenaufsicht vorgeschlagen werden. Barroso fordert einen abgestimmten Einsatz zur Absicherung der europäischen Banken.

          Je höher die Kernkapitalquote ist, desto besser ist eine Bank gegen Geschäftsrisiken und Zahlungsausfälle geschützt. Für europäische Banken ist eine Eigenkapitalquote von fünf Prozent vorgeschrieben. Doch vielen Banken drohen Milliardenabschreibungen drohen, weil sich die Schuldenkrise zuspitzt. Sie sollen sich rekapitalisieren. Darauf haben sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatschef Nicolas Sarkozy geeinigt. Merkel stemmt sich aber gegen Sarkozys Wunsch, den EFSF für die Stützung der Banken anzuzapfen. In dem Ringen stellt sich Barroso auf die Seite von Paris.

          Bisher kann der EFSF Banken nur über Hilfen für einzelne Länder helfen. Wenn Staaten keine ausreichenden Mittel zur Stützung der Institute verfügbar hätten, „sollte die Rekapitalisierung mit Krediten des EFSF finanziert werden“, sagte Barroso. Im Gegenzug dürften die Banken keine Dividenden und keine Boni an ihre Manager auszahlen. Zunächst sollten die Banken selbst dafür sorgen und notfalls von den EU-Ländern unterstützt werden. „Wenn diese Unterstützung nicht verfügbar ist, sollte eine Rekapitalisierung durch Darlehen des EFSF finanziert werden.“

          Wann kann Vertrauen wiederhergestellt werden?

          Barroso sprach sich dafür aus, den schon vereinbarten ständigen Rettungsschirm ESM um ein Jahr auf Mitte 2012 vorzuziehen. Der ESM soll dann den EFSF ablösen. die Leistungsfähigkeit des jetzigen Rettungsschirms, der bis zu 440 Milliarden Euro ausleihen kann, müsse „maximalisiert“ werden.

          Seine Vorschläge legt er eineinhalb Wochen vor dem EU-Gipfel vor, der für den 23. Oktober geplant ist. „Vertrauen kann nur wiederhergestellt werden, wenn alle nötigen Elemente zur Krisenlösung sofort eingesetzt werden“, sagte er.

          Die Banken werden derzeit einem Eil-Stresstests der Europäischen Bankenaufsicht EBA unterzogen. Barroso pochte darauf, dass dabei die Anleihen-Portfolios vollständig offengelegt werden. Bei den bisherigen Stresstests wurden Staatspleiten nicht durchgespielt, sodass etwa die Verwundbarkeit der französische-belgischen Großbank Dexia nicht bemerkt wurde.

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