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Mehr Schulden : EU-Kommissar schimpft mit Italien – Staatsanleihen unter Druck

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Außerhalb Italiens kommen die neuen Haushaltspläne aus Rom nicht gut an bislang. Bild: dapd

Die italienische Regierung hat sich auf mehr neue Schulden geeinigt. „Explosiv“ nennt das der zuständige EU-Kommissar. Die Anleger haben ebenfalls eine klare Meinung.

          EU-Kommissar Pierre Moscovici hat Italien mit Blick auf dessen Haushaltspläne zur Etatdisziplin gemahnt. Die Schulden des Landes bleiben seiner Meinung nach „explosiv“, wie der Franzose dem Fernsehsender BFM sagte. Die EU-Kommission habe kein Interesse an einem Konflikt mit Italien. „Aber wir haben auch kein Interesse daran, dass Italien die Regeln nicht akzeptiert und seine Schulden nicht reduziert.“

          Die italienischen Regierungsparteien und Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Tria verständigten sich am Donnerstagabend auf ein Defizitziel
          für 2019 in Höhe von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes – so wie es die 5-Sterne-Bewegung und die rechte Lega gefordert hatten. Die Brüsseler Behörde hatte die Regierung in Rom mehrmals zu einer vernünftigen Ausgabenpolitik ermahnt. Italien weist im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) den zweithöchsten Schuldenberg in Währungsunion auf, nach Griechenland.

          Das Budget war vor allem an den Finanzmärkten und in Brüssel mit großer Spannung erwartet worden. Zwar bleibt Rom mit dem aktuellen Vorschlag unter der in den Euro-Stabilitätskriterien vereinbarten Neuverschuldungsgrenze von maximal drei Prozent. Allerdings muss Italien eine ganze Reihe von Aufgaben erfüllen, um etwa das strukturelle Defizit in den Griff zu bekommen. Dafür wäre eigentlich eine Schuldenaufnahme von 1,5 bis 1,7 Prozent nötig gewesen.

          Die EU-Kommission nimmt den Haushaltsentwurf, wie bei den anderen 18 Euro-Ländern auch, jetzt von Mitte Oktober bis Ende November unter die Lupe. Mit Sanktionen ist aber nicht zu rechnen. Die Behörde könnte das Budget ablehnen, sie hat dies aber noch nie gemacht.

          Die Anleger an den Finanzmärkten reagierte besorgt auf die Nachricht. Rendite zehnjähriger italienischer Staatsanleihen erhöhte sich um 20 Basispunkte auf mehr als 3 Prozent. Der deutsche Standardwerteindex Dax tendierte etwas schwächer im Handelsverlauf.

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