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Merkel-Kommentar : Chancen für eine Neugründung Europas

  • -Aktualisiert am

Wie geht’s weiter mit der EU? Macron, May und Merkel kürzlich in Sofia Bild: Reuters

Die Europäer müssen ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen, sagt Angela Merkel – und das mit Recht. Denn besser als mehr Streit über Kredite oder Transfers wären gemeinsam finanzierte europäische Projekte.

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          Wer glaubte, die Krise der Währungsunion sei überwunden, sieht sich durch die Wünsche nach Schuldenerleichterung aus Rom eines Besseren belehrt. Beim Versuch, die Schuldenkrise mit noch mehr Schulden zu bekämpfen, ist Europa nicht allein. Die Schulden steigen überall in der Welt – und niemand weiß, wie das enden wird.

          Doch nur in der Eurozone riss die Staatsschuldenkrise verschüttet geglaubte Gräben zwischen Ländern wieder auf. Der Euro entpuppte sich als Spaltpilz, das Schüren von Ressentiments wurde wieder gebräuchliches Mittel der Politik. Nicht nur, weil alle über den Euro aneinander gekettet sind, sondern weil Kredite wie auch Transfers oder Auflagen die Beziehungen zwischen Ländern belasten und oft sogar vergiften.

          Offen für Wünsche aus Brüssel und Paris

          Deshalb muss man grundsätzlich fragen: Sind noch mehr Kredittöpfe für die Eurozone der richtige Weg, um eine gemeinsame europäische Identität zu stiften? Das Gegenteil passierte bei der Rettung Griechenlands. Die Geberländer erinnern an ihre Hilfsbereitschaft und das Fehlverhalten griechischer Regierungen, die Griechen hingegen daran, dass die Kredite auch deutsche und französische Banken als Großgläubiger von Hellas retteten und dass die Griechen bis heute unter den Auflagen leiden. Leider möchte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Kreditbeziehungen in der Eurozone noch intensivieren.

          Der Euro-Rettungsfonds ESM soll zum Europäischen Währungsfonds (EWF) werden und neben Langfristkrediten mit Auflagen für Strukturreformen auch noch Kredite mit kürzeren Laufzeiten vergeben, um Ländern unter die Arme zu greifen. Immerhin soll nach ihrer Vorstellung der EWF wie sein Vorläufer zwischenstaatlich organisiert sein. Merkel zeigt sich zudem offen für Wünsche aus Brüssel und Paris, einen „Investitionshaushalt“ einzuführen, um strukturschwachen Ländern zu helfen, obwohl aus dem ähnlich gestrickten „Juncker-Fonds“ die Mittel nur zögerlich abgerufen werden.

          Besser als mehr Streit über Kredite oder Transfers wären gemeinsam finanzierte europäische Projekte. Mit Recht sagt Merkel, die Europäer müssten ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen. Auch die von ihr genannten Prioritäten sind richtig: Gemeinsame Grenzsicherung und Asylpolitik sowie die Bekämpfung der Fluchtursachen sind Existenzfragen für Europa. In ein einheitliches europäisches Asylrecht mit Asylverfahren an den Außengrenzen sollte investiert werden, genauso wie in eine gemeinsame Verteidigungspolitik. Hier liegen Chancen für die Neugründung Europas.

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