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Deutschlands Finanzen : Die Steuereinnahmen sprudeln und sprudeln

Trotz Diesel-Affäre: Höhere Körperschaftsteuereinnahmen würden sogar über schlechteres Schluss-Quartal hinweg trösten. Bild: AP

Der deutsche Staat nimmt immer mehr Steuern ein. Nach F.A.Z.-Informationen kann 2015 ein weiteres Rekordjahr für den Fiskus werden. Das Geld wird dringend gebraucht.

          Der deutsche Fiskus steuert auf ein weiteres Rekordjahr zu. Die Steuereinnahmen im September stützen die Erwartung konjunkturbedingter Mehreinnahmen von Bund und Ländern. Sie sind im vergangenen Monat um 3,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen. Das geht aus den Zahlen hervor, die das Bundesfinanzministerium an diesem Donnerstag veröffentlichen wird und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegen. Der Zuwachs bewegt sich zwar nur im Rahmen der Erwartung, aber über die ersten neun Monate hat sich insgesamt ein beachtliches Plus aufgebaut. „Vom ersten bis zum dritten Quartal des Jahres stieg das Steueraufkommen insgesamt (ohne reine Gemeindesteuern) um 5,7 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum“, heißt es.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Der September gilt als wichtiger Monat für den Fiskus. Dann sind Vorauszahlungen von Unternehmen und Selbständigen fällig. Außerdem sind es die letzten Ist-Zahlen vor der Steuerschätzung Anfang November. Dieses Mal beraten die Fachleute in Nürnberg über die neue Prognose bis 2020. Die Mitglieder des Steuerschätzerarbeitskreises diskutieren über die Werte für jede Steuer, bis ein Konsens erreicht worden ist. Am 5. November wird das Ergebnis bekanntgegeben. Es ist Grundlage für die Finanzplanung von Bund und Ländern. In der aktuellen Flüchtlingskrise können sie jeden Cent zusätzlich dringend gebrauchen.

          Die Finanzminister können sich Hoffnungen machen. „Die Mehreinnahmen im laufenden Jahr dürften sich auf 5 Milliarden belaufen“, sagte der Finanzwissenschaftler Alfred Boss, der lange an den Steuerschätzungen mitgearbeitet hat, der F.A.Z.. Nach den Eckdaten sei auch auf mittlere Sicht ein höheres Aufkommen zu erwarten. Doch müsse berücksichtigt werden, dass es Steueränderungen wie die Erhöhung des Grundfreibetrags gegeben haben. Dies müsse gegengerechnet werden.

          Wachstumsprognose nach oben korrigiert

          Der Arbeitskreis Steuerschätzung arbeitet im Wesentlichen auf Grundlage von drei Faktoren: dem aktuellen Verlauf der Steuereinnahmen, der Wachstumsprognose der Bundesregierung und anderen volkswirtschaftlichen Eckdaten. Gerade für die großen Steuern, die Lohnsteuer und die Umsatzsteuer, ist die Entwicklung der Konjunktur von zentraler Bedeutung. Zwar hat die Regierung ihre reale Wachstumserwartung für dieses Jahr leicht nach unten korrigiert, aber Basis für die Steuerschätzer ist das nominale Bruttoinlandsprodukt (BIP), also die Wirtschaftsleistung, gemessen in aktuellen Preisen. Die Bundesregierung geht nun von einem Anstieg um 4 Prozent in diesem Jahr und um 3,4 Prozent im nächsten Jahr aus. Beide Werte sind etwas nach oben korrigiert worden. Ähnlich sieht es bei den Bruttoverdiensten aus.

          Bei den jüngsten Steuerzahlen fällt der Anstieg der Körperschaftsteuereinnahmen um 15,5 Prozent auf. Damit ließe sich ein schlechtes Schlussquartal infolge des VW-Dieselskandals verkraften. Die anderen Aufkommensgrößen liegen im Bereich des Erwarteten. Im September hatte Kristina van Deuverden vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung die konjunkturbedingten Mehreinnahmen für 2015 auf 7 Milliarden Euro und nächsten Jahr auf 5 Milliarden Euro taxiert. Nach Berücksichtung der steuerrechtlichen Änderungen wäre dies ein Plus von 5,3 Milliarden Euro in diesem Jahr – und ein Minus von 1,6 Milliarden Euro im nächsten Jahr.

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