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Südkorea : „Balli-Balli“ in der Corona-Krise

Passanten in der Innenstadt von Seoul Bild: EPA

„Balli-Balli“ – schnell, schnell: Während Deutschland sich beim Konjunkturpaket Zeit lässt, hat Südkorea schon den dritten Nachtragshaushalt vorgelegt. Um den Konsum zu stützen, gibt es Geldgeschenke an die Einwohner.

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          Das deutsche Bundeskabinett nimmt sich Zeit, um über das Konjunkturpaket zur Linderung der wirtschaftlichen Corona-Schäden zu entscheiden. In Asien prescht ein Land schneller voran. In Südkorea legte die Regierung am Mittwoch schon den dritten Nachtragshaushalt vor, um die Wirtschaft im Corona-Schock zu unterstützen.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Der Plan sieht Mehrausgaben von 35,3 Billionen Won (25,9 Milliarden Euro) vor. Nach Angaben des Ministeriums steigt damit die effektive Gesamtsumme aller Corona-Hilfen in Südkorea auf 270 Billionen Won (198 Milliarden Euro). In dieser Gesamtsumme sind unter anderem auch Kreditzusagen staatlicher Förderbanken eingerechnet, die fiskalisch nicht haushaltswirksam werden. Doch unabhängig davon stockt die Regierung die schon zuvor beschlossenen Hilfen kräftig auf. Mit 35,3 Billionen Won ist der dritte Nachtragshaushalt größer als die ersten beiden zusammen. Er soll auch erwartete Steuerausfälle in Höhe von 11,4 Billionen Won auffangen. Es gilt als sicher, dass das Parlament, in dem die Regierung die Mehrheit hat, den Nachtragshaushalt beschließen wird.

          Der dritte Nachtragshaushalt in schneller Folge ist nicht nur Zeichen der in Südkorea verbreiteten „Balli-Balli“-Kultur, wonach alles immer schnell gehen muss. Die Regierung weiß auch, dass finanzielle Unterstützung wie in der jetzigen Krise rasch kommen muss, damit sie wirkt. Ein Beispiel ist das faktisch schuldenfinanzierte Geldgeschenk an die Einwohner, mit dem die Regierung den Konsum anschieben will.

          Geldgeschenke schnell ausgezahlt

          Der entsprechende Nachtragshaushalt wurde am 30. April, einem Donnerstag, vom Parlament beschlossen. Schon vier Tage später, am Montag, erhielten hunderttausende bedürftige Südkoreaner mit geringem Einkommen, die zum Teil von Sozialhilfe leben, das Geld ausgezahlt. Je nach Lage können die Koreaner 400.000 bis 1.000.000 Won (290 bis 730 Euro) erhalten.

          Die Zahlungen an den Rest der Bevölkerung, die einen Antrag stellen musste, begannen am 13. Mai und sind derzeit, etwa zwei Wochen später, schon fast beendet. Von den berechtigten 21,7 Millionen Haushalten haben 21,4 Millionen das Geld schon erhalten. 95 Prozent der veranschlagten 14,2 Billionen Won (10 Milliarden Euro) sind schon ausgezahlt. Das ging so fix, weil Südkorea das Geld weitgehend über Kreditkarten auszahlte, was in dem weitgehend digitalisierten Finanzsystem schnell und einfach geht. In Japan dagegen, wo das Parlament gleichfalls Ende April eine Zahlung von 100.000 Yen (830 Euro) an jeden Einwohner beschlossen hatte, warten viele Menschen vor allem in den Ballungszentren Tokio und Osaka noch immer auf ihr Geld.

          Mit dem jüngsten Nachtragshaushalt versucht die Regierung, die wirtschaftliche Schrumpfung zu mindern. Ein großer Teil ist als Not-Kredite für kleine und mittlere Unternehmen vorgesehen. Die Regierung will aber auch mehr Geld ausgeben, um direkt Arbeitsplätze zu sichern, um eine Impfung gegen Covid-19 zu entwickeln und um mit Gutscheinen den Konsum zu stärken. Um die Bevölkerung anzuhalten, die schon ausgezahlten Geld-Konsumcoupons schnell zu verausgaben, setzt Südkorea auf für deutsche Verhältnisse ungewöhnliche Mittel. In einem Werbevideo des Innenministeriums erklärt die südkoreanische Komikerin Kim Shin-young der Bevölkerung singend und tanzend, wo und bis wann das Geld auszugeben ist.

          Öffentliche Verschuldung steigt deutlich

          Nachdem die südkoreanische Wirtschaft sich am Jahresbeginn mit einem Minus von 1,3 Prozent gegenüber dem Vorquartal im internationalen Vergleich recht gut geschlagen hatte, drückt die globale Abschwächung auf das Land, das wie kaum ein anderes wirtschaftlich am internationalen Handel hängt. Im Mai lag der Export 24 Prozent niedriger als vor einem Jahr. Das Finanzministerium hatte erst diese Woche seine Wachstumsprognose für dieses Jahr von 2,4 auf 0,1 Prozent gesenkt. Andere Institutionen wie der Internationale Währungsfond erwarten eine Schrumpfung der Wirtschaftsleistung um etwa 1,2 Prozent. Erst vergangene Woche hatte die Bank von Korea den Leitzins von 0,75 Prozent auf das Rekordtief von 0,5 Prozent gesenkt. Es war die zweite Leitzinssenkung seit März.

          Etwa zwei Drittel des neuen Nachtragshaushalts werden durch neue Schulden finanziert. Die fiskalische Lage des Landes verschlechtert sich mit den Corona-Hilfen deutlich. Die Staatsausgaben werden in diesem Jahr um 16 Prozent steigen. Ursprünglich war ein großes Plus von 9 Prozent vorgesehen. Das Defizit wird im Vergleich zum vergangenen Jahr von minus 1,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf minus 5,8 Prozent steigen. Die gesamte Staatsverschuldung steigt nach Angaben des Finanzministeriums von 37,1 Prozent auf 43,5 Prozent des BIP.

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