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EU-Kommission : Scharfer Wirtschaftseinbruch, danach kräftige Erholung

Land in Sicht wie hier im Hafen von Piräus? Die EU-Kommission ist für Europas Konjunktur vergleichsweise optimistisch. Bild: dpa

Das Coronavirus hat Europa die schlimmste Krise seit der großen Depression nach 1929 beschert. Aber wie geht es weiter? Die EU-Kommission ist vergleichsweise optimistisch.

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          Die Corona-Krise wird der Eurozone und der ganzen EU einen scharfen, aber kurzen Konjunktureinbruch bescheren. Damit rechnet die EU-Kommission in ihrer am Mittwoch veröffentlichten Frühjahrsprognose. Im Euroraum werde das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2020 um durchschnittlich 7,7 Prozent schrumpfen, in der Gesamt-EU um 7,4 Prozent. Dem werde im kommenden Jahr aber ein kräftiges Plus von 6,3 (Eurozone) und 6,1 (Gesamt-EU) gegenüberstehen, heißt es in der Prognose. Komplett erholt haben werde sich die Wirtschaft in der EU Ende 2021 aber noch nicht.

          Werner Mussler
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Erwartungsgemäß knüpft die EU-Behörde ihre Erwartung eines V-förmigen Konjunkturverlaufs an den Vorbehalt, dass die Prognoseunsicherheit zum jetzigen Zeitpunkt größer ist als normalerweise. Die Prognosezahlen gründen auf der Annahme, dass die Wirtschaft in der EU ihre Tätigkeit im Lauf des Monats Mai teilweise wiederaufnehmen kann – und dass es eine „koordinierte Antwort“ der EU-Ebene und ihrer Mitgliedstaaten geben werde.  

          Zwischen den einzelnen EU-Staaten erwartet die EU-Kommission eine erhebliche Divergenz. So soll die Wirtschaft in Griechenland (minus 9,7 Prozent), Italien (minus 9,5) und Spanien (minus 9,4) fast zweistellig einbrechen, während das Minus etwa in Polen (minus 4,3) vergleichsweise gering ausfallen soll. Für Deutschland erwartet die Behörde ein Minus von 6,5 Prozent, das liegt im Rahmen anderer Prognosen, etwa jener der Bundesregierung.

          Unterschiede werden zur Gefahr für den Binnenmarkt

          EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sagte, die großen Unterschiede bedeuteten eine Gefahr für den Binnenmarkt und die Eurozone. Wegen der unterschiedlichen finanziellen Ressourcen der einzelnen Staaten drohten sie sich eher noch zu vergrößern. Notwendig sei deshalb ein „entschiedenes, gemeinsames europäisches Handeln“. Gentiloni bezieht sich damit offenbar auf die Wiederaufbau-Initiative über den EU-Haushalt, welche die Brüsseler Behörde in den kommenden Wochen vorstellen will.

          Besonders große Unterschiede zeichnen sich bei den öffentlichen und privaten Investitionen ab. Während die Kommission für Deutschland „nur“ ein Minus von 5,8 Prozent erwartet, rechnet sie mit erheblich größeren Einbrüchen in Irland (minus 41,6 Prozent), Griechenland (minus 30,0), Spanien (minus 20,7) Italien (minus 14,2) und Frankreich (minus 13,3). All diese Staaten dringen in der EU besonders eindringlich auf ein großes Konjunkturprogramm.

          Die Arbeitslosigkeit wird laut Prognose 2020 in allen Staaten steigen, allerdings schon im kommenden Jahr auf ein Niveau sinken, das unter dem Nachkrisenjahr 2016 liegen soll. Für den Euroraum-Durchschnitt rechnet die Kommission (in der Berechnungsmethode des EU-Statistikamts Eurostat) mit einem Anstieg von 7,5 (2019) auf 9,6 Prozent in diesem Jahr und mit einem Rückgang auf 8,6 Prozent im kommenden Jahr. Das ist weniger als im Jahr 2016 (10,0 Prozent) und erst recht im Fünfjahresdurchschnitt der Krisenjahre 2011 bis 2015). Die Euro-Inflationsrate wird nach der Prognose im Euroraum weiter auf 0,2 Prozent sinken.

          Wegen des Wirtschaftseinbruchs, aber auch wegen der überall angelaufenen staatlichen Gegenmaßnahmen wird das Staatsdefizit in diesem Jahr überall erheblich steigen und in Italien (11,1 Prozent), Spanien (10,1) und Frankreich (9,9) Werte um 10 Prozent erreichen. Für Deutschland kalkuliert die Kommission mit 7,0 Prozent. Der relativ große Optimismus der EU-Behörde für das kommende Jahr lässt sich indes auch an ihrer Prognose für die Neuverschuldung ablesen.

          Schuldenschnitte könnten drohen

          Demnach liegen 2021 immerhin 10 von 19 Eurostaaten schon wieder unter dem Maastrichter Referenzwert von 3 Prozent des BIP. Nur noch – in der Reihenfolge der Defizithöhe – Spanien (mit 6,7 Prozent des BIP), Italien, Lettland, Belgien, die Slowakei, Frankreich, die Niederlande, Finnland und Estland wären demnach noch „Defizitsünder“. In der Zeit nach der Weltrezession infolge der Finanzkrise von 2008 an dauerte es deutlich länger, bis die Eurostaaten ihre Haushalte konsolidiert hatten.

          In die Höhe schießen und danach auf hohem Niveau verharren wird laut Prognose die Staatsschuldenquote. Für Griechenland (196,4 Prozent des BIP), Italien (158,9), Portugal (131,6) wird sie laut Prognose 2020 in Höhen klettern, die bald die Frage aufwerfen dürfte, ob ein Schuldenschnitt mittelfristig in jenen Ländern noch zu vermeiden ist. Vor allem in Italien rechnet die Kommission für das Folgejahr auch nicht mit einem erheblichen Rückgang der Schuldenquote.

          Aber auch in Frankreich, Spanien, Belgien und Zypern dürfte die Quote mit um die 115 Prozent des BIP in diesem Jahr einen neuen Rekordwert erreichen, der 2021 kaum zurückgehen wird – und damit in jenen Ländern auf Dauer fast doppelt so hoch sein wird wie der Maastrichter Referenzwert von 60 Prozent. Für Deutschland rechnet die Kommission mit 75,6 Prozent in diesem und 71,8 Prozent im kommenden Jahr.

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