https://www.faz.net/-gqe-6knfw

Bundeshaushalt : Das Defizit hat sich mehr als verdoppelt

  • Aktualisiert am

Dunkle Wolken über dem Reichstagsgebäude in Berlin: Das deutsche Bundesdefizit hat sich mehr als verdoppelt Bild: AFP

Vom Aufschwung profitieren viele, dennoch hat sich das Defizit des Bundeshaushaltes mehr als verdoppelt. Es liegt nun bei fast 33 Milliarden Euro. Das dicke Ende kommt noch: Ausgaben für Bankenrettung und Konjunkturpakete werden extra berechnet.

          1 Min.

          Das Defizit des Bundes hat sich im ersten Halbjahr 2010 mehr als verdoppelt - das konnte auch der Aufschwung nicht verhindern. Das Loch im Kernhaushalt liegt nun bei 32,9 Milliarden Euro aus, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. Ein Jahr zuvor hatte das Minus 14,7 Milliarden Euro betragen.

          Das dicke Ende kommt erst noch: Die hohen Kosten für Konjunkturprogramme und Bankenrettung sind in diesen Daten nicht enthalten. Sie werden in Extrahaushalten, Finanzmarktstabilisierungs-, Investitions- und Tilgungsfonds, geführt. Diese Statistik wird erst Ende September veröffentlicht.

          Kurzarbeit und Gesundheitsfonds verursachten große Lücken

          Das hohe Defizit des Bundes ist vor allem auf steigende Ausgaben zurückzuführen. Sie erhöhten sich um 18,5 Milliarden auf 170,2 Milliarden Euro. Die Einnahmen des Bundes stiegen nur leicht um 0,2 Prozent auf 137,3 Milliarden Euro. Der Zuschuss an die Bundesagentur für Arbeit erhöhte sich allein um 12,2 Prozent - unter anderem wegen hoher Ausgaben für die Kurzarbeit. Auch der höhere Zuschuss für den Gesundheitsfonds vergrößerte das Defizit. Er wurde notwendig, da zum 1. Juli des vergangenen Jahres die Beträge für gesetzliche Krankenversicherungen gesunken sind. Dadurch hatte sich eine neue Finanzierunglücke aufgetan.

          Die 16 Bundesländer verringerten dagegen ihr Defizit um 4,2 Milliarden auf 11,2 Milliarden Euro. Im ersten Halbjahr 2009 war das Loch in den Kernhaushalten vor allem deshalb so hoch ausgefallen, weil der Freistaat Bayern mit Milliardenbeträgen die Bayerische Landesbank stützte.

          Weitere Themen

          McDermott geht nach Kalifornien

          Früherer SAP-Chef : McDermott geht nach Kalifornien

          Bill McDermott hatte überraschend seinen Posten bei SAP abgegeben, nun hat der Amerikaner einen neuen Führungsposten bei ServiceNow in Kalifornien. Sein Vorgänger geht zu Nike.

          Topmeldungen

          Das britische Unterhaus am Dienstag Abend

          Johnson-Zeitplan abgelehnt : Brexit zum 31.Oktober nahezu ausgeschlossen

          Das britische Parlament hat den Gesetzesrahmen für den Brexit-Deal im Grundsatz gebilligt. Unmittelbar nach diesem Zwischenerfolg lehnte das Unterhaus jedoch den Zeitplan von Boris Johnson ab. EU-Ratspräsident Tust will eine Verlängerung der Brexit-Frist empfehlen.
          Mal wieder Münchner Mitarbeiter des Abends: Robert Lewandowski

          3:2 in Piräus : Bayern retten sich ins Ziel

          Die Bayern geraten bei Olympiakos Piräus früh in Rückstand und unter Druck – aber auf Torjäger Lewandowski ist Verlass. Für die Münchner Abwehr gilt das beim 3:2-Sieg schon wieder nicht.
          Kurze und höchst umstrittene Amtszeit: Stefan Jagsch spricht vor dem Gemeinschaftshaus in Altenstadt-Waldsiedlung.

          Nur einen Monat im Amt : NPD-Ortsvorsteher nach Eklat abgewählt

          Die Wahl eines NPD-Parteimitglieds zum Ortsvorsteher im hessischen Ort Altenstadt hatte bundesweit für Empörung gesorgt. Nun wurde Stefan Jagsch wieder abgewählt. Er fechtet die Entscheidung an – und versammelt einige Unterstützer hinter sich.

          AKK-Vorstoß : Gezielte Überrumpelung

          Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Koalitionspartner mit ihrem Syrien-Vorstoß schwer düpiert. Jetzt muss sie ihre Idee so seriös weiterentwickeln, dass sie dem Vorwurf entgeht, es sei ihr nur um die eigene Profilierung gegangen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.