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Bankenkrise : Dublins Furcht vor Brüssels Gaben

  • -Aktualisiert am

Der EU-Hilfsfond soll die irischen Banken retten Bild: dpa

Die Hilfsfonds von EU und IWF sollen Staaten in Not dienen. Irland besteht darauf, dass es nur darum gehe, den Banken des Landes zu helfen. Wie lange kann das gutgehen?

          Was sich derzeit zwischen Brüssel und Dublin abspielt, ist der zweite Teil der Krise der Europäischen Währungsunion. Während im Frühjahr Griechenland das Fundament der Währungsgemeinschaft erschütterte, eilen jetzt Mitarbeiter der EU-Kommission, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) in die irische Hauptstadt, um Rettungsmaßnahmen auszuhandeln. Aber warum scheinen die Mitgliedsländer der Europäischen Union, des IWF und der EZB Irland zur Annahme eines Rettungspakets von bis zu 85 Milliarden Euro zu drängen, obwohl der irische Staat eigentlich keine Rettung will und bis Mitte nächsten Jahres kein Geld aufnehmen muss? Selbst der Nachbar Großbritannien will womöglich mit Direktkrediten einspringen, um Irland „im nationalen Interesse“ zu helfen – britische Banken haben der irischen Volkswirtschaft zu viele Kredite vergeben, als dass London eine ausgeprägte Schulden- oder Bankenkrise in Irland zulassen könnte. Allein die Royal Bank of Scotland hat irische Außenstände in Höhe von 52,2 Milliarden Pfund.

          Im Frühjahr war Griechenland in der Notsituation, sich Kapital an den Finanzmärkten beschaffen zu müssen. Mit einem Schuldenberg von 115 Prozent des Bruttoinlandproduktes, mangelhaften Spar- und Reformbemühungen, einem Haushaltsdefizit von mehr als zwölf Prozent und stetigen Abwertungen durch die Ratingagenturen waren Geldgeber nur bereit, dem Land zu exorbitant hohen Zinsen Kapital zu Verfügung zu stellen, die Griechenland auf Dauer überfordert hätten. Die anfängliche Wankelmütigkeit der EU-Staaten, vor allem Deutschlands, zu helfen, verschärfte die Situation; wertvolle Zeit ging verloren, immer mehr Geldgeber wendeten sich von Griechenland ab und entledigten sich auch anderer Risiken im Euro-Raum – verkauften also auch irische, portugiesische und spanische Anleihen. Daher auch jetzt wieder die Angst im Euro-Raum vor einem „Flächenbrand“.

          Schnelles Eingreifen

          Die Lösung war damals, Griechenland für mindestens drei Jahre von dem Druck zu befreien, sich am Kapitalmarkt Geld besorgen zu müssen. Mit der Auflage einer drastischen Sanierung des Haushaltes schnürten EU und IWF ein Paket von 110 Milliarden Euro Kapitalhilfe, das nun nach und nach ausgezahlt wird. Athen soll die Finanzmärkte von seiner Reformpolitik nun so überzeugen, dass die Geldgeber an den Kapitalmärkten irgendwann wieder einspringen.

          „Entry” in den Hilfsfond?: Dublin will nur Hilfe für die Banken

          Zusätzlich wurde ein Rettungsschirm eingerichtet, über den die EU mit dem IWF Mittel über bis zu 750 Milliarden Euro für andere Mitgliedsländer bereitstellen kann, wenn ein Land Not-Hilfe beantragt. Anders als im Frühjahr können der IWF und die EU mit dem Europäischen Stabilisierungsmechanismus (EFSM) und der Stabilisierungsfazilität (EFSF) nun schnell eingreifen. Es werden im Notfall Kredite angeboten, die dank der Bürgschaft der Mitgliedsländer günstig refinanziert werden können.

          Garantie für Banken

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