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Arbeitsagenturchef gelassen : „Können mehr Kurzarbeit bezahlen“

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Arbeitsagenturchef Scheele hat keine Angst vor einer schwächeren Konjunktur. Bild: dpa

Agenturchef Scheele blickt gelassen auf die schwächere Konjunktur und hält auch die geplante Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung für finanzierbar. Und für junge Hartz-IV-Bezieher hat er gute Nachrichten.

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          Die Bundesagentur für Arbeit blickt gelassen auf die Abschwächung der Konjunktur. „Wir haben eine Konjunkturdelle. Das verarbeitende Gewerbe, die Autoindustrie und ihre Zulieferer leiden unter den Handelskonflikten. Im nächsten Jahr wird die Arbeitslosigkeit nicht weiter sinken, sie bleibt aber immerhin konstant“, sagte Arbeitsagenturchef Detlef Scheele den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

          Deshalb sei auch die von der Großen Koalition geplante Absenkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung unproblematisch. „Wir verlieren durch die Beitragssenkung zwar 1,2 Milliarden Euro. Aber dadurch muss kein Arbeitsloser auf Leistungen oder ein Bildungsangebot verzichten“, so Scheele. Die Kasse sei gut gefüllt: Aktuell finanziere die Bundesarbeitsagentur 54.000 Arbeitnehmern das Kurzarbeitergeld.

          Das seien zwar in absoluten Zahlen deutlich mehr als 2018, aber insgesamt nur 0,2 Prozent der Beschäftigten. „Selbst wenn es zu mehr Kurzarbeit kommt, können wir das finanzieren. Wenn die Prognosen stimmen und sich die Konjunktur im dritten Quartal 2020 wieder erholt, dann kommen wir mit dem Geld gut aus.“

          Neureglungen der Sanktionen geplant

          Zudem stellte Scheele klar, dass es auch für Menschen, die jünger als 25 Jahre sind, nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zunächst keine scharfen Hartz-IV-Sanktionen gibt. „Wir verschicken zurzeit keine Sanktionsbescheide“, sagte Scheele. Bei Arbeitslosen, die aktuell mit Abzügen von 60 oder 100 Prozent sanktioniert wären, würden die Sanktionen dem Karlsruher Urteil entsprechend auf 30 Prozent reduziert.

          Eine Entschärfung der Sanktionen gelte vorläufig auch für junge Arbeitslose: „Wir haben den Jobcentern mitgeteilt, dass diese Sanktionspraxis zunächst auch für unter 25-Jährige gilt“. Scheele kündigte eine rechtlich verbindliche Übergangslösung bis Ende November an. Im nächsten Jahr werde eine gesetzliche Neuregelung der Sanktionspraxis folgen.

          Das Bundesverfassungsgericht hatte Anfang November entschieden, dass das Kürzen und Streichen von Hartz-IV-Bezügen in Teilen verfassungswidrig ist. Dennoch darf der Staat Hartz-IV-Empfänger dazu zwingen, eine Arbeit anzunehmen oder an Schulungen teilzunehmen. Bezieher des Arbeitslosengeldes II, die Auflagen der Jobcenter nicht erfüllen, dürfen künftig nicht mehr so schnell und weitreichend sanktioniert werden.

          Um Kinder und Jugendliche aus Hartz-IV-Familien zudem besser zu unterstützen, forderte Scheele, Angebote für Kinder deutschlandweit kostenlos zu machen: „Zum Beispiel Tickets für Bus und Bahn, Eintrittskarten für den Zoo und fürs Schwimmbad.“ Kindern stehe das Feld nicht so offen wie anderen Gleichaltrigen. Eine Erhöhung der Regelsätze für Mädchen und Jungen dagegen lehnte Scheele ab: „Ich bin nicht sicher, ob höhere Regelsätze immer eins zu eins bei den Kindern ankommen würden.

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