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Konjunktur in Deutschland : Arbeitgeber: Zugang zu Kurzarbeit erleichtern

Deutschland führte infolge der Finanzkrise vorübergehend neue Instrument ein, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Bild: dpa

Mit Kurzarbeitergeld zahlt die Arbeitslosenversicherung zeitweilig einen Teil der Löhne. Nun sind nicht nur die Gewerkschaften interessiert an diesem Krisen-Instrument.

          Soll der Staat mit Hilfe von Sozialbeiträgen gefährdete Arbeitsplätze künftig stärker subventionieren? Die Gewerkschaften, allen voran die IG Metall, trommeln bei der Regierung schon länger für ein neues „Transformations-Kurzarbeitergeld“: Firmen, deren Geschäftsmodell etwa im digitalen Wandel nicht mehr trägt, könnten überzählige Mitarbeiter dann mit finanzieller Hilfe der Arbeitslosenversicherung leichter auf Kurzarbeit setzen, statt sie zu entlassen.

          Dietrich Creutzburg

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Nun aber stellen sich auch die Arbeitgeberverbände in dieser Sache neu auf: Sie fordern eine Gesetzesänderung, damit die Regierung in einem Abschwung schnell wieder die in der Finanzkrise von 2008/2009 erprobten Instrumente einer „Kurzarbeit plus“ aktivieren kann.

          „Wir setzen uns für eine Verordnungsermächtigung ein, damit der Bundesarbeitsminister diese im Bedarfsfall schnell wieder in Kraft setzen kann“, hieß es an diesem Dienstag aus der Bundesvereinigung der Deutschen Arbitgeberverbände (BDA). Den Vorschlag für ein „Transformations-Kurzarbeitergeld“ lehne man aber strikt ab. „Das wäre eine kontraproduktive, rückwärtsgewandte und teure Strukturerhaltung“.

          Mit Kurzarbeitergeld zahlt die Arbeitslosenversicherung zeitweilig einen Teil der Löhne, wenn Unternehmen größere Teile ihres Personals in Konjukturflauten nicht voll beschäftigen können. Mit dem Gewerkschaftsvorschlag würde der Anwendungsbereich auf Fälle erweitert, in denen Unternehmen sich auf den digitalen Wandel oder Elektroantriebe umstellen müssen.

          Dagegen war die „Kurzarbeit plus“ einst eine erweiterte Variante der konjunkturellen Kurzarbeit angesichts einer besonders dramatischen Rezession. Betriebe mussten weniger Arbeitsausfall nachweisen, um die Hilfe zu bekommen. Zudem wurden sie von Sozialabgaben auf das Kurzarbeitergeld befreit. 2012 liefen die damals im Gesetz verankerten Sonderregeln wieder aus.

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