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Trotz Corona-Welle : Altmaier korrigiert Wachstumsprognose nach oben

  • -Aktualisiert am

Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie Bild: dpa

In der Wirtschaft wächst die Angst vor einem weiteren Lockdown. Wirtschaftsminister Altmaier verbreitet hingegen Optimismus.

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          Auf eines ist in Berlin eigentlich Verlass: auf den prall gefüllten Terminkalender von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Dessen Arbeitstage starten gerne morgens um acht mit den ersten Hintergrundrunden und enden abends mit Grußworten bei diversen Branchenveranstaltungen – wenn auch zuletzt vor allem virtuell und nicht vor Ort im Regierungsviertel.

          Julia Löhr

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Am Montag aber zeigte eine Nachricht aus Altmaiers Ministerium, dass die Corona-Lage auch aus seiner Sicht sehr ernst sein muss. Der für den Abend geplante „Sozialpartner-Talk“ mit den Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbunds und der Arbeitgebervereinigung BDA wurde kurzfristig abgesagt. Der Grund: das „zuletzt dramatisch gestiegene Infektionsgeschehen durch Corona und die damit in Verbindung stehenden Termine“ des Ministers.

          In Altmaiers neuester Wachstumsprognose spiegelt sich diese Dramatik allerdings noch nicht wider. Wie am Montag aus Regierungskreisen verlautete, will er diese am Mittwoch sogar leicht anheben. Nicht mehr um 5,8 Prozent soll das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach Schätzung der Regierung in diesem Jahr im Vergleich zu 2019 einbrechen, sondern „nur“ noch um 5,5 Prozent.

          Damit nähern sich die Prognosen von Altmaier und den fünf führenden Wirtschaftsforschungsinstituten an. Letztere sagen in ihrer Herbstprognose für dieses Jahr einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 5,4 Prozent voraus. Zum Vergleich: In 2009, dem Jahr nach der Finanzkrise, sank die deutsche Wirtschaftsleistung um 5,7 Prozent. Damit wäre die aktuelle Rezession also doch nicht die schlimmste in der Nachkriegsgeschichte, wie im Frühjahr befürchtet wurde. Allerdings sind die Zahlen von damals und heute nur bedingt miteinander zu vergleichen, weil die Investmentbank Lehman Brothers schon im September 2008 insolvent ging, sich ein Teil des Einbruchs also schon in jenem Jahr in den Zahlen niederschlug.

          Das gefürchtete L-Wort

          Fast noch interessanter als die Prognose für dieses Jahr ist Altmaiers Ausblick auf das kommende Jahr: Für 2021 rechnet er dem Vernehmen nach weiter mit einem Wachstum von 4,4 Prozent. Beobachter hatten damit gerechnet, dass die Prognose für das kommende Jahr sinkt, schließlich wird immer deutlicher, dass die Wirtschaft noch weitaus länger unter den Corona-Vorsichtsmaßnahmen leiden wird als gedacht. Frühestens Anfang kommenden Jahres rechnet Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit einem Impfstoff gegen das Virus.

          Und auch dann wird es Monate, wenn nicht Jahre dauern, bis so viele Menschen geimpft sind, dass das Virus keine Gefahr mehr birgt. Das Robert-Koch-Institut hat deshalb kürzlich schon mitgeteilt, Abstandsregeln und Maskenpflicht müssten auch mit einem Impfstoff vorerst bleiben. Vor allem für den Handel, die Gastronomie und die Veranstaltungswirtschaft bedeutet das nichts Gutes. An einen wirtschaftlichen Betrieb wird in diesen Branchen so schnell nicht zu denken sein. Altmaier hat deshalb kürzlich schon angekündigt, die Hilfsprogramme bis Mitte 2021 zu verlängern und für die besonders betroffenen Branchen auch noch weiter aufzustocken.

          Ohnehin stehen alle jetzt getroffenen Prognosen, seien sie von der Regierung oder Ökonomen, unter dem Vorbehalt, dass es nicht zu dem gefürchteten L-Wort kommt: dem Lockdown. Sollte die Politik abermals wie im Frühjahr großflächig Handel, Gastronomie und Schulen schließen, hätte dies kaum abzuschätzende Folgen, warnen Wirtschaftsvertreter seit Wochen.

          Lockdown oder quälende Unsicherheit

          Am Montag forderte der Maschinenbauverband VDMA deshalb Klarheit aus dem Kanzleramt: „Wir erwarten von der Kanzlerin, dass sie einen Lockdown klipp und klar ausschließt“, sagte VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann. „Er würde sich auf die Wirtschaft verheerend auswirken.“ Vor zwei Wochen hatte sich schon der Bundesverband der deutschen Industrie entsprechend geäußert

          Zwar musste die Industrie im Frühjahr nicht ihre Tore schließen – anders als in Ländern wie Italien und Spanien. Allerdings konnten viele Unternehmen trotzdem nicht wie gewohnt arbeiten, weil ihre Mitarbeiter wegen der geschlossenen Schulen und Kitas zuhause ihre Kinder betreuen mussten. Zudem führten die von den Regierungen eiligst geschlossenen Grenzen dazu, dass wichtige Bauteile etwa in China oder Italien feststeckten. Und auch die abrupt gesunkene Nachfrage machte Deutschlands Industrie zu schaffen. Wenn überall auf der Welt Autohäuser und Zulassungsstellen geschlossen sind, wer kauft dann noch ein neues Auto? Zumal, wenn er nicht weiß, wie lange er noch seinen Arbeitsplatz und sein Einkommen hat?

          Unter Ökonomen wurde in den vergangenen Wochen vielfach eine Studie des Internationalen Währungsfonds (IWF) zitiert, wonach ein zügiger Lockdown für die Wirtschaft letztlich besser sei als die quälende Unsicherheit, wie es weitergeht. Als Vorbild wird in dieser Hinsicht häufig China genannt, das als einzige Industrienation auf der Welt in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von voraussichtlich knapp 2 Prozent verzeichnen wird. Zum Vergleich: Für die Weltwirtschaft insgesamt sagt der IWF einen Rückgang um 4,4 Prozent voraus, für Europa sogar um 7,6 Prozent

          Allerdings hat sich China auch weitgehend von der Außenwelt abgeschottet, profitiert von seinem 1,4 Milliarden Menschen großen Binnenmarkt. In Europa mit seinen – noch – offenen Grenzen dürfte das Infektionsgeschehen dagegen nach einem Lockdown schnell wieder zunehmen. Die Alternative wäre, das öffentliche Leben und damit auch die Wirtschaft bis zum kommenden Frühjahr nur auf Sparflamme laufen zu lassen. Aber so weit wollen selbst die Lockdown-Befürworter derzeit nicht gehen.

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