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Konjunktur : Bush will Steuern kräftig senken

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Bushs Programm soll die Wirtschaft bereits im ersten Jahr deutlich stimulieren Bild:

US-Präsident George W. Bush wird heute ein Konjunkturprogramm vorlegen, das deutlich umfangreicher ausfällt, als bislang angenommen.

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          US-Präsident George W. Bush wird an diesem Dienstag voraussichtlich ein Konjunkturprogramm vorlegen, das deutlich umfangreicher ausfällt als bislang angenommen. Das Paket soll 92 Millionen Steuerzahlern in diesem Jahr Kürzungen von durchschnittlich 1.083 Dollar (rund 1.037 Euro) bescheren, die stimulierende Wirkung bleibt aber angesichts von Ölpreisrisiken und drohendem Irak-Krieg ungewiss.

          Aus Kreisen der US-Administration heißt es, dass sich das Volumen des Pakets, das Bush im Rahmen einer Rede vor dem Chicago Economic Club skizzieren will, auf rund 600 Milliarden Dollar über die kommenden zehn Jahre belaufen wird. Bislang waren Beobachter davon ausgegangen, dass das bereits länger angekündigte Maßnahmenbündel nur einen Umfang von etwa 300 Milliarden Dollar haben wird.

          Kernstück Dividendensteuer

          Bestandteil des Programms für „Wachstum und Beschäftigung“ dürfte dabei unter anderem die völlige Streichung der Besteuerung von Dividenden sein, für die der US-Fiskus derzeit sowohl bei den Unternehmen als bei den Privatanlegern kassiert. Noch in der vergangenen Woche war die Mehrheit der Beobachter lediglich von einer Halbierung des Steuersatzes ausgegangen.

          Darüber hinaus wird Bush wahrscheinlich ankündigen, die 2001 für zehn Jahre gesenkten Steuern dauerhaft zu reduzieren. Weiterhin dürfte er planen, die für die Jahre 2004 und 2006 geplante Verringerung der Grenzsteuersätze womöglich bereits auf das laufende Jahr vorziehen.

          Schecks für Arbeit

          Des weiteren will Bush mit „Schecks für Arbeit“ die grassierende Arbeitslosigkeit bekämpfen. Mit den Gutscheinen in Höhe von bis zu 3.000 Dollar sollen Arbeitslose laut Angaben des Weißen Hauses während der Jobsuche Schulungen, Kinderbetreuung und Transportkosten finanzieren können. Den Bundesstaaten will Bush hierfür eine Summe von 3,6 Milliarden Dollar zur Verfügung stellen. Mit den Schecks soll rund 1,2 Millionen Arbeitslosen die Rückkehr ins Berufsleben erleichtert werden. Damit würde jeder siebte Arbeitslose in den USA von dem Plan profitieren. Im November war die Arbeitslosenquote auf das Rekordniveau von sechs Prozent gestiegen und damit auf den höchsten Stand seit acht Jahren.

          Mit der ebenfalls zu erwartenden Ankündigung von Steuerrückvergütungen und dem Versand der entsprechenden Schecks - kolportiert werden hier 400 Dollar - für finanziell schwächere Familien scheint er dabei demokratischen Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen zu wollen, die seine Vorschläge für sozial unausgewogen halten. So warf ihm am Sonntag etwa der demokratische Senator von North Carolina, John Edwards, vor, er versuche Geld in die Taschen der Reichen zu schaffen, dem Normalbürger hingegen offeriere er wenig.

          Deutlicher Stimulus schon im ersten Jahr angepeilt

          Die Bush-Administration hingegen hofft, der US-Wirtschaft bereits im ersten Jahr einen Stimulus in Höhe von 80 Milliarden Dollar bis 100 Milliarden Dollar zu verschaffen, die bislang anhaltend träge Wachstumsdynamik zu beschleunigen und somit letztlich die Initialzündung für einen Rückgang der Arbeitslosigkeit unter die Marke von sechs Prozent zu liefern. Gleichzeitig erhofft sich das Weiße Haus von dem Paket ein deutliches Kursplus an den Aktienmärkten von rund zehn Prozent sowie eine Beschleunigung des privaten Verbrauchs.

          Analysten gehen davon aus, dass Bushs Chancen auf eine Wiederwahl 2004 maßgeblich davon abhängen, ob es ihm gelingt, die Arbeitslosenquote von zuletzt 6,0 Prozent zu senken und die Stimmung an den Aktienmärkten zu verbessern.

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