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Kommentar : Woran der Rat erinnert

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Die drohende Stagnation müsste die Bereitschaft fördern, die Ökonomen vom Sachverständigenrat endlich ernst zu nehmen. Es ist höchste Zeit für Wachstumspolitik.

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          Dieser Titel trifft ins Schwarze. „Mehr Vertrauen in Marktprozesse“ wünschen sich die Ökonomen des Sachverständigenrats von der Bundesregierung. Besser kann man nicht ausdrücken, woran die Wirtschaftspolitik krankt. Die große Koalition hat vergessen, wie die Soziale Marktwirtschaft geht: Zuerst kommt es darauf an, dass funktionierender Wettbewerb Unternehmen zur sorgsamen Nutzung knapper Mittel und zu innovativen Höchstleistungen anspornt. Setzt die Politik die Anreize hier richtig, erleichtert dies – im zweiten Schritt – eine etwa gebotene Korrektur der Marktergebnisse über Steuern und Sozialleistungen.

          Die große Koalition hat sich allein auf den zweiten Schritt konzentriert, obwohl das Ausmaß der Umverteilung in Deutschland im internationalen Vergleich hoch sei und die Ungleichheit nicht zugenommen habe, kritisiert der Rat. Wegen dieser falschen Prioritäten fehle Geld für öffentliche Investitionen. Zugleich habe die Koalition private Investoren behindert.

          Den Vorschlägen ihres Sachverständigenrats hat sich die Regierung bisher verschlossen. Die drohende Stagnation müsste die Bereitschaft fördern, die Ökonomen endlich ernst zu nehmen. Es ist höchste Zeit für Wachstumspolitik.

          Heike Göbel
          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

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