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Kommentar zur EU-Versicherung : Scholz liegt dreimal falsch

Liegt mit einem Vorschlag dreimal falsch: Olaf Scholz. Bild: dpa

Italien schert sich nicht um Regeln. Der Scholz-Vorschlag für eine EU-Arbeitslosenversicherung kommt zur falschen Zeit, setzt falsche Anreize und macht falsche Versprechen.

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          Wie passt das zusammen? Die italienische Regierung macht mit jedem Tag mehr deutlich, dass sie sich nicht einen Deut um die europäischen Regeln schert. Gleichzeitig arbeitet der deutsche Finanzminister an einem Konzept, das darauf hinausläuft, die Mitgliedstaaten aus der Haftung für ihr Tun zu entlassen.

          Olaf Scholz mag man zugutehalten, dass er auf einem abstrakten Niveau ein schönes Modell entwickelt hat: EU-Länder in der Krise erhalten Kredite, damit sie in schlechten Zeiten nicht die Beiträge für die Sozialversicherungen erhöhen müssen, was jeden Abschwung verschärft.

          Doch grau ist bekanntlich alle Theorie. Das Konzept wird nicht funktionieren: Wenn Hilfen von außen absehbar sind, sinkt im Land der Druck, eigene Vorsorge zu treffen und den nationalen Arbeitsmarkt so zu organisieren, dass man selbst eine Krise bewältigen kann. Und wenn die Lage wirklich die nationalen Möglichkeiten übersteigen sollte, gibt es schon heute europäische Hilfen – allerdings gegen Auflagen.

          Mit dem, was Scholz vorschlägt, hätte Rom noch weniger Grund, seine zu hohen Schulden abzubauen. Kurz gesagt: falsche Zeit, falsche Anreize, falsche Versprechen. Die Union muss die SPD stoppen.

          Manfred Schäfers
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

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