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„Starke-Familien-Gesetz“ : Eltern im Dschungel des Sozialstaats

Kommen diese Eltern im Sozialstaatsdschungel zurecht? Bild: dpa

Viele Leistungsbezieher lernen schnell: Mehr zu verdienen, lohnt sich kaum. Trotzdem erhöht die Regierung die Leistungen – anstatt sie endlich transparenter zu machen.

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          Familien mit Bruttoarbeitslöhnen zwischen 1500 und 3000 Euro erhalten meist Sozialtransfers: Je nach Einzelfall handelt es sich manchmal um aufstockende Hartz-IV-Leistungen, manchmal um Zuschüsse durch Kinderzuschlag und/oder Wohngeld.

          Wann welche Leistung Vorrang hat, versteht allerdings kaum jemand. Und wie selbst erzielter Arbeitslohn mit der jeweiligen Leistung verrechnet wird, können selbst Fachleute schwer erklären, denn für alle drei gelten verschiedene Regeln.

          Eines allerdings lernen viele Leistungsbezieher durch Erfahrung oft allzu schnell: Einen höheren Arbeitslohn zu erzielen, lohnt sich kaum, weil nicht selten (fast) die gesamte Lohnerhöhung sofort auf die Sozialleistung angerechnet wird.

          Nun hat die Regierungskoalition den Kinderzuschlag etwas verändert, seine Fördersätze ein wenig erhöht – und feiert dies als großen Erfolg. In Kürze wird sie nach gleichem Muster das Wohngeld verändern und auch dies als großen Erfolg feiern.

          Nur die Aufgabe, ein transparentes Leistungssystem zu schaffen, in dem sich Arbeit spürbar lohnt, bleibt ungelöst. Eltern im Sozialstaatsdschungel festzuhalten und Arbeit zu entmutigen, hat aber nichts mit Bekämpfung von Kinderarmut zu tun.

          Dietrich Creutzburg
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

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