https://www.faz.net/-gqe-9repi

Klimapolitik : Klimaschutz unter den Möglichkeiten

  • -Aktualisiert am

Bild: dpa

Die Koalition hat sich zu einem Bündel an Maßnahmen durchgerungen, das jedem etwas bieten soll. Jedoch ist Skepsis durchaus angebracht, ob man mit den Eckpunkten die Unternehmen und den Markt als Verbündete gewinnt.

          3 Min.

          Unter Schlafentzug haben sich die Spitzen von Union und SPD im Klimaschutz zusammengerauft und damit vorerst die große Koalition gesichert. Die Marathonsitzung zeugt davon, dass die drei Parteien sich die Abwägung der Güter nicht leicht gemacht haben. Die Einhaltung der Klimaziele, zu denen sich Deutschland international verpflichtet hat, wird nur gelingen, wenn Unternehmen und Bürger finanziell nicht überfordert werden und die Umsteuerung in eine Kohlendioxid-arme Wirtschaft dauerhaft unterstützen. Gefordert ist daher vor allem die Ausrichtung des deutschen Klimaschutzes an einem Preiskompass, der alle Beteiligten von ihrem aktuellen Standort aus verlässlich in Richtung CO2-Sparsamkeit lotst, ihnen aber auch die Wahl des bequemsten Pfads oder Transportmittels lässt.

          Diese Wahlfreiheit ist vielen Politikern und Klima-Demonstranten ein Dorn im Auge. Nicht wenige glauben, mit detaillierten staatlichen Verboten und Vorgaben komme man schneller voran. Zu viele sehen im Marktsystem einen Gegner des Klimaschutzes, statt in starken gewinnträchtigen Unternehmen den wichtigsten Verbündeten zu erkennen, den es braucht, um mit Geld und Innovationen Umwelt und Klima zu schützen. Die Bundesregierung ist in der Sache fast so gespalten wie die Demonstranten. Deshalb hat sie sich nun zu einem Bündel an Maßnahmen durchgerungen, das jedem etwas bieten soll, den Freiheitsfreunden freilich viel weniger als den Staatsgläubigen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

          FAZ.NET komplett

          : Neu

          F.A.Z. Woche digital

          F.A.Z. Digital – Jubiläumsangebot!

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+