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Energiepolitik : Kohlehilfe mit Maß

Ein Bergmann mi dem letzten Stück Steinkohle tröstet vor dem Schacht auf der Zeche Prosper Haniel seinen Kollegen. Bild: dpa

Der deutsche Wohlstand hat der Steinkohle viel zu verdanken. Aber an die Stelle von Wirtschaftlichkeit können nicht Subventionen auf Ewigkeit rücken.

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          Das war’s. Die letzte Zeche macht dicht, und das ist nach all den Milliarden für den Bergbau ordnungspolitisch überfällig. Der deutsche Wohlstand hat der Steinkohle viel zu verdanken. Aber an die Stelle von Wirtschaftlichkeit können nicht Subventionen auf Ewigkeit rücken. Das sollten auch Wirtschaftsminister beherzigen, die gerne die Nähe zum Vater der Sozialen Marktwirtschaft suchen.

          Zwar liegt die Politik richtig, wenn sie nun auch die noch 20.000 Beschäftigten in den Braunkohlerevieren nicht ins Bergfreie fallen lässt – aus Gründen der Versorgungssicherheit, die ohne Braunkohle schlicht noch lange nicht gegeben ist, und aus sozialer Verantwortung gegenüber den Menschen in der Lausitz und im Rheinland.

          Doch ein rein politisches, nicht am Marktpreis orientiertes Enddatum für den Kohleausstieg ist ebenso falsch wie Strukturhilfen in beliebiger Höhe. Jeder Euro aus dem Fördertopf ist schließlich ein Euro, der von der arbeitenden Bevölkerung verdient werden muss.

          Gut, dass Merkels CDU endlich einen Fraktionschef hat, der unlängst daran erinnerte, dass seine ostwestfälische Heimat einen Strukturwandel weg von der holzverarbeitenden Industrie auch ganz ohne Staatshilfen bewerkstelligt hat.

          Niklas Záboji
          Wirtschaftskorrespondent in Paris

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