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Dieselgipfel-Kommentar : Berliner Luft

Ein Fahrverbot träfe das Leben in den Städten ins Mark. Fahrzeugbesitzer stünden vor zertrümmerten Werten. So versucht eine große Allianz zu retten, was zu retten ist.

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          Not kennt kein Gebot. Der Bund verspricht den Kommunen jede Menge Geld für den Kampf gegen dreckige Luft. Dies nicht für ein Jahr, wie zunächst geplant, sondern für „mindestens drei, vier, fünf Jahre“, wie Angela Merkel nach dem Treffen im Kanzleramt sagte. Weil der Stickstoffdioxid-Grenzwert in vielen Städten nicht eingehalten wird, drohen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. Im Februar entscheidet das Bundesverwaltungsgericht.

          Ein Fahrverbot träfe das Leben in den Städten ins Mark. Handel und Handwerk laufen fast nur mit Diesel. Menschen, die im guten Glauben teure Fahrzeuge gekauft haben, stünden vor zertrümmerten Werten. So versucht eine große Allianz zu retten, was zu retten ist. Bund, Länder und Kommunen legen ein Sofortprogramm auf, die Autoindustrie schießt einen dicken Millionenbetrag zu.

          Jeder weiß, dass man trotzdem nicht auf die Schnelle den Grenzwert einhalten kann. Aber Richter sind auch nur Menschen, auch sie sollten die Zeichen der Zeit erkennen. Wenn der Konsens vom Kanzleramt den Städten etwas Luft verschafft, sollte es das wert sein – auch wenn eine saubere Aufgabentrennung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden anders aussieht.

          Manfred Schäfers
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

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