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Kommentar : Plastik zu Geld

  • -Aktualisiert am

Steuern auf Plastik, Steuern auf Zucker – es gibt viele Ideen für den Staat, sich Geld zu holen. Nicht so schnell!

          Im Märchen lässt sich Stroh zu Gold spinnen. In der Wirklichkeit geht es profaner zu, aber nicht weniger gierig. „Plastik zu Geld“ lautet die Devise, unter der sich die Interessen der händeringend neue Einnahmen suchenden EU-Kommission mit immergrünen Lenkungsideen zusammenfinden. Wenn eine neue Steuer mit einem vermeintlich guten Zweck geadelt wird, haben die potentiellen Zahler schweren Stand.

          So erfreut sich nicht nur die Zuckersteuer wachsenden politischen Zuspruchs, auch die Plastiksteuer nimmt Fahrt auf. EU-Haushaltskommissar Oettinger (CDU) hat für seinen Vorschlag einer EU-weiten Plastikabgabe in Brüssel Rückhalt organisiert. In Berlin trommelt der grüne Parteichef Habeck dafür, „Wegwerfprodukte“ aus dem fast blind verteufelten, gleichwohl nützlichen Plastik auch steuerlich zu verteuern. Doch gegen den Müll geht Deutschland mit ehrgeizigen Recyclingquoten vor. Steigende Entsorgungskosten verändern die betriebswirtschaftlichen Kalküle allmählich zugunsten von Ersatzstoffen.

          Die Politik lenkt also schon kräftig, sie sollte dem Markt Zeit geben zu reagieren. Und wenn die EU mehr Geld braucht, muss sie das aus der Sache heraus begründen, statt Ziele zu vermengen.

          Heike Göbel

          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

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