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Mays Rücktritt : Im Amt, aber nicht mehr an der Macht

  • -Aktualisiert am

Die scheidende britische Premierministerin Theresa May nach der Verkündung ihres Rücktritts am Freitag in der Londonder Downing Street 10 Bild: AP

Dass Theresa May ihren Platz räumt, war überfällig. Doch mit Boris Johnson würde der Populismus in der Downing Street einziehen. Hoffentlich bleibt Großbritannien und Europa das erspart.

          Großbritanniens Premierministerin Theresa May kapituliert vor dem Brexit: Nach knapp drei Jahren im Amt hat sie ihren Rücktritt angekündigt. Das einzige Überraschende an diesem Schritt ist, dass May so lange durchgehalten hat. Schon seit Monaten ist ihre von internen Richtungskämpfen paralysierte Regierung faktisch handlungsunfähig. May war im Amt, aber schon lange nicht mehr an der Macht. In einer Zeit, in der Großbritannien die vielleicht wichtigste politische Entscheidung seit dem Zweiten Weltkrieg treffen muss, ist das ein unhaltbarer Zustand. Dass May ihren Platz räumt, war überfällig.

          Die Bilanz ihrer Amtszeit fällt bescheiden aus. Natürlich trat sie im Juli 2016 ein schwieriges Erbe an, als sie den politischen Hasardeur David Cameron als Regierungschef ablöste. Es war von Anfang an klar, dass der Brexit außen- wie innenpolitisch eine Herkulesaufgabe würde. May war dieser nicht gewachsen. Den entscheidenden Fehler beging sie womöglich ganz am Anfang: Im Sommer 2016, unmittelbar nach dem Brexit-Referendum, gab es ein kurzes Zeitfenster, in dem May reinen Tisch hätte machen können.

          Die Regierungschefin hätte den Bürgern von Anfang an ehrlich sagen müssen, dass die von der Brexit-Bewegung im Wahlkampf verbreiteten rosaroten Versprechungen nicht einlösbar waren. Sie hätte gleich zu Beginn klar sagen müssen, dass schmerzhafte Kompromisse nötig sein werden. Stattdessen verschanzte sie sich über viele Monate hinweg hinter der rhetorischen Leerformel „Brexit means Brexit“. Sie blockierte damit jeden aufrichtigen politischen Diskurs darüber, wie hoch der Preis für den von den Hardlinern geforderten ultraharten Brexit ist – und ob eine Mehrheit der Briten bereit ist, diesen zu bezahlen. Der Debattenmarathon im Londoner Parlament darüber hätte vor drei Jahren stattfinden müssen und nicht in den letzten Monaten.

          Der Favorit für die Nachfolge der glücklosen Premierministerin heißt Boris Johnson. Dass er wirklich Regierungschef wird, ist zwar keineswegs sicher, aber seine Chancen standen nie besser. Johnson wäre der falsche Mann: Seine Wahlkampflügen vor dem Referendum und sein erratisches, unbeherrschtes Auftreten als Außenminister sollten ihn für dieses Amt disqualifizieren. Er würde das Land weiter spalten, statt es zusammenzuführen. In vielem wirkt Johnson wie eine etwas kultiviertere Variante von Donald Trump: Mit ihm würde der Populismus in der Downing Street einziehen. Hoffentlich bleibt Großbritannien und Europa das erspart.

          Marcus Theurer

          Wirtschaftskorrespondent mit Sitz in London.

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