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Kommentar zu Jens Weidmann : Rückgrat ohne Rückhalt

  • -Aktualisiert am

Es ist verständlich, dass Bundesbankpräsident Weidmann über einen Rücktritt nachgedacht hat. Schließlich fühlt er sich nicht nur von der Bundesregierung verlassen - sondern er ist es auch. Ohne Rückhalt in Berlin kann Weidmann nur auf die Bevölkerung zählen.

          Der dritte Rücktritt des Vertreters der deutschen Interessen im Rat der EZB wäre ein Erfolg für diejenigen, die die Zentralbank zum Büttel der Staatsfinanzierung machen möchten. Das hätten die Schuldenpolitiker aus Südeuropa gern, die sich Strukturreformen sparen und das Leben auf Pump vom Norden bezahlen lassen wollen. Gleichwohl ist verständlich, dass Bundesbankpräsident Jens Weidmann über einen Rücktritt nachgedacht hat. Schließlich fühlt er sich nicht nur von der Bundesregierung verlassen - sondern er ist es auch.

          Weidmann von Merkel überrascht

          Er wusste, worauf er sich einließ: dass er als Verfechter eines stabilen Euro in der Tradition der Bundesbank innerhalb der EZB bekämpft wird, auch weil ihm der Rückhalt in der deutschen Bevölkerung geneidet wird. Ihm war klar, dass er Finanzminister Schäuble als größten Europäer im Kabinett zum Gegner haben wird. Aber er hatte das Versprechen der Rückendeckung durch die Bundeskanzlerin, der er seinerseits versprach, nicht aufzugeben. Deshalb überraschte es Weidmann, dass Angela Merkel von ihm als früheren wirtschaftspolitischen Berater abrückt, der sie so gut durch die Untiefen der Banken- und Finanzkrise gelotst hatte.

          Inzwischen hat sich auch die Kanzlerin auf die Seite von EZB-Präsident Mario Draghi geschlagen. Draghi möchte nach dem Vorbild der Banca d’Italia in den achtziger Jahren im großen Stil Staatsanleihen kaufen und sogar günstige Zinsen für Italien oder Spanien garantieren. Das ist alles andere als Stabilitätspolitik. Ohne Rückhalt in Berlin kann Weidmann nur auf die Bevölkerung zählen, die allergisch reagiert, sollte der Euro zur Lira werden.

          Weil die Bundesbank eine Behörde und Merkel die beliebteste Politikerin im Land ist, darf Weidmann sich nicht in die Rolle der Fundamentalopposition drängen lassen. Deshalb verbieten sich Optionen wie ein leerer Stuhl im EZB-Rat, das Verweigern der Mitwirkung der Bundesbank bei Anleihekäufen oder eine Klage gegen die EZB wegen Überschreitung ihres Mandats. Aber auch Rücktritte machen alles nur noch schlimmer. Jürgen Stark wurde durch den geschmeidigen Jörg Asmussen ersetzt, der im EZB-Rat ganz im Sinne seines früheren Dienstherrn Schäuble wirkt. Axel Weber gab auf, statt als EZB-Präsident für stabiles Geld zu kämpfen - für ihn kam Draghi. Zum Glück ist Weidmann aus anderem Holz geschnitzt als Weber. Aber es ist bitter, dass aus Ungeschicklichkeit nun auch noch das Mittel Rücktrittsdrohung entwertet ist.

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