Die Zeichen stehen auf Schuldenunion
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Nimm hin das EU-Geld: Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Bild: dpa
Der Wiederaufbaufonds der EU setzt Fehlanreize – denn an Kontrolle und Tilgung gibt es kein Interesse. Für die Befürworter vergemeinschafteter Schulden ist das Kalkül.
Wie eine gütige Fee reiste Ursula von der Leyen in den vergangenen Tagen durch die europäischen Lande. Formal hatte die Tour der EU-Kommissionspräsidentin durch die Hauptstädte den Zweck, überall den „Reformplänen“ der Mitgliedstaaten ein positives EU-Testat auszustellen. In Wahrheit inszenierte sich von der Leyen als Wohltäterin, die allüberall Geld aus „Europa“, also dem EU-Aufbaufonds, verteilt.
Immer lobte die Kommissionschefin die guten Zwecke, für die das Geld ausgegeben wird. Auf die Frage nach dessen Herkunft musste sie nicht weiter eingehen. Aus Sicht der Kommissionschefin lässt sich diese Frage auch ganz einfach beantworten. Die Mittel kommen halt aus Brüssel. Genauer: von ihr.
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