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Kommentar : Wachstum aus Brüssel

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Aus einer Strukturkrise führt keine bequeme Abkürzung heraus. Wer nun nach Ausgabeprogrammen als Weg aus der Eurokrise ruft, der unterschlägt, dass der Irrglaube, der Staat könne Wachstum auf Pump kaufen, die Länder in den Schuldensumpf geführt hat.

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          Die europäischen Arbeitsmärkte entwickeln sich wie die Struktur und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Volkswirtschaften - immer weiter auseinander. Deutschland feiert mit weniger als drei Millionen Arbeitslosen sein im Ausland bestauntes Wirtschafts- und Beschäftigungswunder. Auch in Österreich, Luxemburg und in den Niederlanden liegt die Arbeitslosenquote nach europäischer Messmethode bei etwa fünf Prozent. Unterdessen kämpft Südeuropa mit der Geißel Massenarbeitslosigkeit. Am schlimmsten sieht es in Spanien aus, wo fast jeder Vierte ohne Arbeit ist, gefolgt von Griechenland, Portugal und Italien. Bedrückend ist die hohe Arbeitslosigkeit junger Leute, von denen in Italien mehr als ein Drittel und in Spanien rund die Hälfte Arbeit suchen.

          Kaum Aussicht auf schnelle Abhilfe

          Sorgen macht, dass die Arbeitslosigkeit rasch zunimmt (in Euroland in nur einem Jahr um zehn Prozent) und dass es kaum Aussicht auf schnelle Abhilfe gibt. Denn Reformen auf verkrusteten Arbeitsmärkten brauchen Zeit, bis sie wirken. Zuerst aber müssen sie auch gewollt, angepackt und durchgesetzt werden. Noch will Spaniens neue Regierung diesen Weg gehen, doch in Italien ist die Übergangsregierung schon vor der kommunistischen Gewerkschaft eingeknickt. Flexible Arbeitsmärkte allein sorgen nicht für mehr Wachstum. Daneben müssen die Steuer- und Sozialsysteme so gestaltet werden, dass sie Anreize zur Produktion schaffen. Nur wenn die Wirtschaft von Hemmnissen befreit wird, entfaltet sie Dynamik.

          Aus einer Strukturkrise führt keine bequeme Abkürzung heraus. Das haben die Deutschen als Arbeitnehmer (Mehrarbeit zum selben Lohn) und als Wähler (Agenda 2010) in zehn quälenden Jahren Reformdebatte gelernt. Wer nun nach Ausgabeprogrammen als Weg aus der Eurokrise ruft, der unterschlägt, dass der Irrglaube, der Staat könne Wachstum auf Pump kaufen, die Länder in den Schuldensumpf geführt hat.

          Wie sollen überschuldete Staaten, die am Markt kaum noch Kredit bekommen, neue Konjunkturpakete finanzieren? Brüssel weiß, woher das Geld kommen und wofür man es ausgeben könnte. Dort wird gern über Wachstum geredet - der letzte Zehnjahresplan sollte Europa zur wettbewerbsfähigsten Region der Erde machen. Doch mit den Milliarden aus den Struktur- und Agrartöpfen ist Europa nicht vorangekommen, sondern zurückgefallen.

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