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Kommentar : Trumps deutsche Freunde

Der Protest gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta war groß in Deutschland. Bild: Daniel Pilar

Mit Strafzöllen auf Stahl und Alu ist der transatlantische Freihandel endgültig passé. Donald Trump macht jetzt das, was sich viele Deutsche schon immer herbeigesehnt haben.

          Nun endlich macht Donald Trump, was viele in Deutschland schon immer wollten. Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium: Damit ist der transatlantische Freihandel endgültig passé, gegen den in den zurückliegenden Jahren hierzulande Hunderttausende auf die Straße gingen, den in Meinungsumfragen eine breite Mehrheit der Deutschen ablehnte, gegen den man abends beim Bier kaum argumentieren konnte, ohne sich den Zorn der Gesprächspartner zuzuziehen. Dass das verhasste Freihandelsabkommen TTIP auf absehbare Zeit noch kommt, ist damit so gut wie ausgeschlossen. Die Gegner dürfen jubeln.

          Das mag auf den ersten Blick aussehen wie eine polemische Zuspitzung, leider ist es eine sehr ernste Sache. Der Protest gegen TTIP zählte zu den kurzsichtigsten politischen Bewegungen der zurückliegenden Jahre, gemessen an den eigenen Zielen einer demokratischen Weltordnung – gerade weil er von so viel vermeintlich gutem Willen getragen war, im Gegensatz zum offenen Ressentiment anderer Anti-Globalisierer. Außenpolitische Naivität, ökonomische Unkenntnis, die Neigung, sich in Formalien zu verbeißen und darüber das große Ganze zu vergessen: In der Debatte bündelten sich viele Untugenden, die den Diskurs über internationale Fragen leider schon lange auszeichnen – nicht nur, aber gerade auch in Deutschland.

          Offene Gesellschaft ist fragil geworden

          Mit Leidenschaft malten hochintelligente Menschen den Horror etwa von Schiedsgerichten aus, obwohl sie als einzigen für Deutschland relevanten Fall die Klage des schwedischen Vattenfall-Konzerns gegen den Atomausstieg anführen konnten – eine Auseinandersetzung auf Grundlage der europäischen Energiecharta, nicht eines klassischen Außenhandelsvertrags. Und selbst wenn: Wem die Schiedsgerichte nicht behagten, der hätte immerhin noch für ein besseres Freihandelsabkommen kämpfen können, aber eben dafür, nicht dagegen. Doch so haben es die Kritiker nicht akzentuiert.

          Viele unter ihnen haben die Demokratie, die offenen Märkte, den Zusammenhalt des Westens als gottgegeben angenommen – und geglaubt, man könne gegen ein Abkommen, das diese Werte stärken sollte, straflos polemisieren. Aber so idyllisch, wie es die westdeutschen Protestbewegungen seit jeher gewohnt waren, sind die Verhältnisse leider nicht mehr. Die offene Gesellschaft ist zu einem fragilen Gebilde geworden, das Schläge nicht mehr ohne weiteres wegsteckt, und seien sie noch so gut gemeint.

          Google und Facebook dominieren den Markt ohnehin

          Der wütende Protest gegen TTIP hat maßgeblich dazu beigetragen, dass die EU das Abkommen nicht mehr unter der Obama-Regierung abschließen konnte. Das war ein dramatischer Fehler. Gäbe es die Vereinbarung jetzt, könnte Donald Trump sie zwar immer noch kündigen. Aber das wäre ein deutlich längerer, schwierigerer Weg – und er müsste seine Abkehr von getroffenen Vereinbarungen vor aller Welt dokumentieren.

          Dabei hat er in einem Punkt sogar recht: Auf dem Gebiet der klassischen Industrie sind es die Amerikaner, die sich vor Europa ängstigen müssen, nicht umgekehrt. Auch das haben die TTIP-Skeptiker nie verstanden, die das Klischee vom amerikanischen Kapitalisten pflegten und den Durchmarsch von Konzernen aus Übersee an die Wand malten. Die einzige Branche, in der das zutrifft, ist die digitale Ökonomie. Doch Google, Facebook & Co. dominieren den weltweiten Markt ohnehin. Ein Freihandelsabkommen hätte in dieser Hinsicht gewiss nichts verschlechtert, vielleicht sogar ein paar Regeln eingeführt.

          Es war ein Glücksfall, dass sich Barack Obama zu Beginn seiner zweiten Amtszeit – nach viel zu langem Zögern – den Europäern zuwandte und die TTIP-Verhandlungen auf den Weg brachte, vor allem als ein Zeichen für die Einigkeit der offenen Gesellschaften. Besonders die Deutschen haben die Chance ausgeschlagen. Sie wird so schnell nicht wieder kommen.

          Ralph Bollmann

          Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

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