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Kommentar : Solide bleiben

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ami. Im November stellen die gesetzlichen Krankenkassen ihre Haushalte auf. Mit der Verabschiedung durch die Verwaltungsgremien werden die Beitragssätze für das nächste Jahr festgelegt. Das erklärt, warum Gesundheitsministerin Ulla ...

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          ami. Im November stellen die gesetzlichen Krankenkassen ihre Haushalte auf. Mit der Verabschiedung durch die Verwaltungsgremien werden die Beitragssätze für das nächste Jahr festgelegt. Das erklärt, warum Gesundheitsministerin Ulla Schmidt jetzt wieder auf Beitragssatzsenkungen dringt und dazu die Kassenvorstände sogar in Berlin ins Gebet nimmt. Noch sieht sie eine kleine Chance, zu Jahresbeginn wenigstens auf einen Durchschnittssatz von 14 Prozent statt 14,2 Prozent zu kommen. Ihr oft wiederholtes Versprechen eines Beitragssatzes von "deutlich unter 14 Prozent" wird sie ohnehin nicht einlösen können. Schmidt zielt mit ihrem Dringen auf die Vertreter der Arbeitgeber und Arbeitnehmer in den Verwaltungsräten. Sie sollten sich nicht einschüchtern lassen. Die vergangenen Jahre dürften sie gelehrt haben, wie wenig die Prognosen der Regierung wert sind. Die Einnahmen fielen niedriger aus, weil das Wachstum zu hoch angesetzt war. Die Ausgaben stiegen stärker, weil die Ministerin die Einsparungen ihrer Eingriffsgesetze überhöht kalkuliert hatte. Acht Milliarden Euro Schulden bei den Kassen waren auch das Ergebnis solcher Politik. Es ist wichtig, die Kassenbeiträge und damit die Lohnnebenkosten zu senken. Aber nicht um jeden Preis: Die Haushalte müssen auf solidem Fundament stehen. Darauf zu achten muß die vornehmste Aufgabe der Vorstände und ihrer Verwaltungsräte sein - nicht, Ulla Schmidt zu gefallen.

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