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Kommentar : Schulz, gebremst

  • -Aktualisiert am

SPD-Chef Gabriel hat Martin Schulz rüde gebremst. Damit ist zwar wieder klar, wer das Sagen in der Partei hat. Aber nun fragt sich mancher, was für die Sozialdemokraten bei der ganzen Europa-Taktiererei eigentlich herausspringt.

          Superminister, Vizekanzler und Parteichef – an dieser kräftezehrenden Kombination könnte auch ein Sigmar Gabriel noch scheitern. Sein wichtigstes Gesetzgebungsvorhaben, die Reform der Ökostromförderung, wird kurz vor der entscheidenden Abstimmung im Bundestag von der EU-Kommission torpediert.

          Das darf man getrost auch als Retourkutsche des CDU-Energiekommissars Günther Oettinger sehen, dessen zweite Amtszeit als deutscher Kommissar die SPD bisher mit aller Macht verhindern wollte.

          Am Mittwoch erst hatte der Europapolitiker Martin Schulz den Posten offen für sich reklamiert, als Gegengabe für die Hilfe der SPD bei der Installierung des von der Union auf den Schild gehobenen Luxemburgers Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsidenten.

          Das ging sogar Gabriel zu weit. Er hat Schulz jetzt rüde gebremst – und auf sein altes Amt als Parlamentspräsident verwiesen. Damit ist zwar wieder klar, wer das Sagen in der Partei hat; ohne Not wird Gabriel seinen innerparteilichen Rivalen Schulz nicht stärken. Aber nun fragt sich so mancher, was für die SPD bei der ganzen Europa-Taktiererei eigentlich herausspringt. Gabriel braucht bald einen greifbaren Erfolg.

          Heike Göbel

          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

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