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Kommentar : Schatten über dem Ärztetag

  • -Aktualisiert am

Auf 221 Bürger kommt heute ein Mediziner. Vor 35 Jahren musste ein Arzt noch doppelt so viele Leute versorgen. Bild: dpa

Amtsanmaßung und eine Selbstbedienungsmentalität, zu der Ruhestandsbezüge auf dem Niveau des letzten Einkommens gehören: Bei ihrem jährlichen Treffen müssen die Ärztevertreter auch vor ihrer eigenen Tür kehren.

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          Wenn sich an diesem Dienstag die Vertreter der deutschen Mediziner in Frankfurt zu ihrem jährlichen Ärztetag treffen, stehen viele Themen an: die Gesundheitspolitik, der Kampf gegen Ebola, die Weiterbildung, sogar mit ihrer „kommunikativen Kompetenz“ wollen sich die Abgesandten der mehr als 480.000 Ärzte befassen. Die Zahl markiert einen neuen Rekord. Nie praktizierten in Deutschland so viele Ärzte wie heute, ob in der Praxis, im Krankenhaus oder im öffentlichen Gesundheitsdienst. Nie war die Zahl der Ärzte „ohne ärztliche Tätigkeit“, wie jene in Forschung und Verbänden, höher, nie war das Verhältnis Einwohner je Arzt niedriger: Auf 221 Bürger kommt heute ein Mediziner. Vor 35 Jahren musste ein Arzt noch doppelt so viele Leute versorgen.

          Dass es trotzdem der „helfenden Hand“ des Gesetzgebers bedarf, damit Kranke nicht länger als vier Wochen auf einen Facharzttermin warten müssen, überrascht angesichts der Statistik. Wie kann es so viel Mangel im Überfluss geben? Gehen die Leute viel zum Arzt, arbeiten die Ärzte viel weniger? Warum sind die Institutionen der Ärzte nicht in der Lage, das Problem zu beheben?

          Wenig zählen solche Fragen angesichts der Erschütterungen, die die beiden wichtigsten Institutionen ärztlicher Berufstätigkeit erfassen. Der Verband der Klinikärzte, der Marburger Bund, sieht seine Zukunft als Gewerkschaft gefährdet; die Interessenvertretung der niedergelassenen Ärzte, die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), ist durch Diadochenkämpfe gelähmt. Das wirft einen dunklen Schatten auf den Ärztetag.

          Das doppelte Gesicht der Kassenärztlichen Vereinigungen

          Mit Sicherheit wird das Ärzteparlament die Regierung wegen des Tarifeinheitsgesetzes kritisieren. Es sollte auch den Mumm haben, vor der eigenen Tür zu kehren. Denn die Vehemenz, mit der die Fürsten der Kassenärzte aufeinander losschlagen, Intrigen spinnen, Verdächtigungen und Vorwürfe streuen, rückt die gesamte Ärzteschaft in ein schlechtes Licht. Die neuen Machtkämpfe, ein Jahr nach dem Austausch des Vorsitzenden, werfen die Frage auf, ob das System in dieser Verfassung und mit diesem Personal überhaupt noch Bestand haben kann – und haben sollte.

          Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) haben ein doppeltes Gesicht. Sie sorgen als Körperschaften dafür, dass die Patientenversorgung reibungslos funktioniert. Deswegen dürfen Ärzte nicht streiken. Dafür dürfen ihre Vereinigungen das Geld der Kassen unter den Medizinern verteilen. Doch sollen sie nicht nur den Willen des Gesetzgebers umsetzen, sie sollen auch als Interessenwalter der niedergelassenen Ärzte in die Politik wirken. Deshalb handeln sie die Honorare mit den Kassen aus. Das hat der Führung der Kassenärzte zwangsläufig den Vorwurf eingetragen, sie sei zu lasch in der Interessenvertretung.

          Darum geht es heute nicht mehr. Aktuell geht es um die viel größere Frage, wer an der Verteilung des Honorarkuchens partizipieren und verdienen darf. Im vorigen Jahr war er 37,5 Milliarden Euro groß. Noch haben die 17 regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen dafür das Monopol weitgehend in der Hand, aber Auflösungserscheinungen sind sichtbar: Der Hausärzteverband und Ärzteorganisationen wie Medi schließen schon eigene Verträge mit Kassen ab, die sie selbst abrechnen. Das Volumen, noch ist es wenig mehr als 1 Milliarde Euro, geht dem System verloren. Schon stehen andere in den Startlöchern, um wirtschaftliche Macht und politischen Einfluss auf Kosten der Ärztevereinigungen zu gewinnen: Die Fachärzte sammeln sich unter dem Dach ihres Spitzenverbands, um eine Gegenmacht zu den Hausärzten zu bilden.

          Wenn das System zur Beute seiner Funktionäre wird

          Geld macht nicht nur sinnlich, sondern offenbar auch gierig. Das mit Jahresgehältern über dem Niveau der Bundeskanzlerin ausgestattete Spitzenpersonal der Ärztevertreter übt sich in trüben Finanztransaktionen, Amtsanmaßung und einer Selbstbedienungsmentalität, zu der Ruhestandsbezüge auf dem Niveau des letzten Einkommens gehören. Vorstände bleiben im Amt, selbst wenn ihnen vor Gericht Vorteilsnahme nachgewiesen wird. Andere kassieren Übergangsgelder in sechsstelliger Höhe, obwohl sie gar nicht gehen. Dass Vorstände nicht nur ihrer KV, sondern zugleich ärztlichen Lobbygruppen vorstehen, ist Alltag. So wird das System zur Beute seiner Funktionäre. Verdient die Ärzteschaft solche Vertreter?

          Wenn die Mediziner diesem Treiben selbst kein Ende bereiten, muss über kurz oder lang der Gesetzgeber Fakten schaffen. Die zaghaften Vorgaben der Koalition zur Öffnung der Krankenhäuser für die ambulante Versorgung und Vorschriften für deren Abrechnung sind erste Anzeichen dafür wie auch die stärkere Trennung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung in haus- und fachärztliche Aufgaben. Eine Vertretung der Kassenärzte, die nicht mehr in der Lage ist, ihre Angelegenheiten selbstverantwortlich zu regeln, sollte sich nicht lauthals über die Beschränkung der Freiberuflichkeit beklagen. Ein Ärztetag, der seinen Namen ernst nimmt, darf diese skandalösen Vorgänge trotz all seiner institutionellen Machtlosigkeit nicht unkommentiert lassen. Schließlich liegt seine Stärke in der öffentlichen Debatte.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent für Österreich, Ostmittel-, Südosteuropa und die Türkei mit Sitz in Wien.

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