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Kommentar : Schäubles Versprechen

  • -Aktualisiert am

Steuerzahler sollten nie wieder für strauchelnde Banken haften. Das versprach Finanzminister Schäuble einst. Doch Italien kümmert es nicht. Die Begründung ist geradezu putzig.

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          „Wir sorgen dafür, dass die Haftung dort bleibt, wo sie hingehört. Chance und Risiko dürfen nicht auseinanderfallen.“ Nie wieder solle der Steuerzahler in die Haftung für strauchelnde Banken genommen werden.

          Dieses Versprechen gab Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bei der Einführung der europäischen Bankenunion ab. Doch das kümmert Italien nicht. Rom rettete schon beim ersten Anwendungsfall die Skandalbank Monte dei Paschi di Siena mit Staatsgeld. Jetzt zahlt der italienische Steuerzahler entgegen der Regeln der Bankenunion auch noch 17 Milliarden Euro für zwei Regionalbanken.

          Jeder biegt sich die Regeln zurecht

          Putzig ist die Begründung, welche die Lehren aus der Bankenkrise geradezu auf den Kopf stellt. Früher musste der Steuerzahler für Boni-Banker haften, weil die Institute systemrelevant waren. Heute darf Rom kleine Banken retten, weil sie nicht systemrelevant sind.

          Und was sagt Schäuble dazu? Er sieht Lücken in den Regeln. In Wahrheit biegt sich in der Währungsunion jeder die Regeln so zurecht, wie es gerade passt. Rom erkennt die gemeinsamen Regeln nicht an, fordert aber mehr Gemeinschaftshaftung. Das ist ein Irrweg. Bei solchen Partnern hilft nur eins: Eigenverantwortung.

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