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Kommentar : Klima-Rechnung

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Der technologische Vorsprung im Klimaschutz könnte sich für Deutschland in barer Münze auszahlen - Ein Kommentar zu Wettbewerbsverzerrung und grünen Bremsern.

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          Wolfgang Clement darf sich bestätigt fühlen. Bis zur letzten Minute hat er mit Jürgen Trittin über die Ausstattung der Wirtschaft mit Emissionsrechten gestritten - und dabei das enge Zertifikate-Korsett, das der Umweltminister den Betrieben anlegen wollte, wenigstens etwas gelockert. Doch im Vergleich zu den meisten anderen Ländern sitzt es in Deutschland immer noch zu straff, wie die nationalen Allokationspläne zeigen: Während die hiesigen Unternehmen ihren Kohlendioxyd-Ausstoß verringern müssen, brauchen die Betriebe in den meisten anderen EU-Ländern bloß ihre Zuwächse ein wenig zu beschneiden.

          Sie spielen auf Zeit - und setzen erstens darauf, daß es Brüssel mit der Zielerreichung so genau nicht nehmen wird. Einer solchen Wettbewerbsverzerrung muß die Kommission einen Riegel vorschieben, wenn sie tatsächlich dem Klimaschutz dienen will. Zweitens können die Klimasünder darauf hoffen, von 2008 an ihre Rechnung zumindest teilweise durch Reduktionsanstrengungen im Ausland zu begleichen. Dafür spricht vieles. Gerade in Entwicklungsländern ist mit geringerem Mitteleinsatz eine höhere Wirkung zu erwarten. Insbesondere für Deutschland könnte sich der technologische Vorsprung in barer Münze auszahlen. Doch hat Trittin diese Kyoto-Instrumente noch nicht in die Emissionshandelsgesetze eingearbeitet. Manchmal sind die Bremser eben nicht rot, sondern grün.

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