Kommentar : Kindergeld nur für Kinder
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Finanzminister Schäuble will EU-Ausländern das Kindergeld kürzen, wenn ihr Nachwuchs nicht in Deutschland lebt. Das ist überfällig. Denn für die rumänischen Großeltern ist das Kindergeld nicht gedacht.
Darf man EU-Ausländern das Kindergeld kürzen, nur weil ihr Nachwuchs nicht in Deutschland lebt, sondern in der Heimat? Noch wird das durch EU-Recht verhindert. Aber man sollte das dürfen und dann auch machen. Das Kindergeld ist eine Sozialleistung, die den Eltern etwas von der finanziellen Last nehmen soll, die mit Kindern üblicherweise verbunden ist.
Wenn der Nachwuchs in einem Land lebt, wo die Lebenshaltungskosten deutlich niedriger sind als hierzulande, reicht der deutsche Satz im Zweifel, um die ganze Sippe durchzufüttern. Doch für die rumänischen Großeltern ist das Kindergeld nun einmal nicht gedacht. Und dass der Großclan nach Deutschland kommt, um hier gemeinsam vom deutschen Sozialstaat zu leben, ist auch nicht erstrebenswert.
Wer sich beispielsweise in Duisburg-Marxloh mit offenen Augen umschaut, stößt auf erschreckend viel Armutseinwanderung und Sozialmissbrauch aus dem EU-Ausland. Der Vorstoß von Finanzminister Wolfgang Schäuble ist also überfällig. Sigmar Gabriel, (Noch-)SPD-Vorsitzender, hatte ihn im Dezember aufgefordert, in dieser Frage ruhig den Konflikt mit Brüssel zu riskieren. Noch besser wäre eine zügige Einigung in der EU.
